Wurm

Hitzige Nationalratsdebatte bei Behandlung von Gesundheitsvorlagen zum Impfen und zum Testen in den Betrieben Wien (PK) - Von den aktuellen Entwicklungen teilweise überrollt wurde die weitere Nationalratsdebatte über diverse Gesundheitsthemen, die aufgrund der Terminprobleme von Minister Mückstein erst zu späterer Stunde behandelt werden konnten. Dabei ging es unter anderem um einen Beschluss, der es dem Dachverband der Sozialversicherungsträger ermöglicht, aktiv an noch nicht gegen das COVID-19-Virus…

Promis und Künstler:innen gestalteten rote Kreuze – 271.420 Euro für die Lernhäuser des Roten Kreuzes Wien (OTS) - Schließlich waren es 82 Bilder des Roten Kreuzes von Künstler:innen, Prominenten und Sportler:innen, die im Rahmen der Online Auktion „Red Cross goes Art“ eine Woche lang ersteigert werden konnten: Vom Dalai Lama, Christoph Waltz, Udo Lindenberg, Erwin Wurm, Herbert Brandl, Ruth Brauer, Hubert Scheibl, Eckart Witzigmann, Jakob Gasteiger, Peter Baldinger, Kardinal Christoph Schönborn, Michael…

Deutlicher Rückgang der Auszahlungen um 32,8% aufgrund der Erholung am Arbeitsmarkt Wien (PK) - Bereits von den aktuellen Meldungen über geplante regionale Lockdowns überlagert war die Nationalratsdebatte über das Budget für den Bereich Arbeit. Noch bis vor kurzem gingen die WirtschaftsexpertInnen von einer deutlichen Erholung am Arbeitsmarkt aus, was sich auch im Haushaltsvoranschlag für 2022 wiederspiegelt. Der ressortverantwortliche Minister Martin Kocher freute sich daher über Rekordwerte bei der…

Mückstein hebt Schwerpunkte in den Bereichen Primärversorgung, Pflegeausbildung und Community Nurses hervor Wien (PK) - Bei der weiteren Nationalratsdebatte über das Gesundheitsbudget hob der zuständige Bundesminister Wolfgang Mückstein vor allem das breite Maßnahmenbündel zur Attraktivierung der Primärversorgung und des Berufsfachs der Allgemeinmedizin hervor. Durch flexible Arbeitszeitmodelle und multiprofessionelle Teams soll insbesondere die medizinische Versorgung im ländlichen Raum verbessert werden.…

Deutlicher Anstieg bei Pensionsausgaben bis 2025 prognostiziert Wien (PK) - Mit den künftigen Ausgaben im Sozialbereich setzte heute der Nationalrat seine Beratungen über das von der Regierung für 2022 vorgeschlagene Budget fort. Die Abstimmung über diesen Bundesvoranschlag für nächstes Jahr ist zwar erst morgen geplant, besonders die Debatte über die Pensionen zeigte aber schon heute die Positionierung der Fraktionen. Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne beschrieben das Pensionssystem mit dem geplanten…

Wien (OTS) - Im Konsumentenschutzbereich passiere wenig bis gar nichts, warf FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm heute in der Budgetdebatte dem zuständigen Minister Mückstein vor. „Wir sprechen hier von einem Jahresbudget von 6,5 Millionen Euro – das ist nichts“, kritisierte Wurm diese niedrige Summe. 5 Millionen davon seien ein Pauschalbeitrag für den VKI. Auch für diesen sei keine dauerhafte Lösung erzielt worden. Der Konsumentenschutz werde finanziell ausgehungert. Im letzten Ausschuss seien 23 von 25…

Hitzige Debatte im Nationalrat zu Corona-Maßnahmen, keine Mehrheit für Misstrauensanträge Wien (PK) - Mit einem Dringlichen Antrag machte die FPÖ heute die Corona-Maßnahmen der Regierung zum Thema im Nationalrat. Die Freiheitlichen kritisierten den Lockdown für Ungeimpfte scharf und forderten einen gänzlich anderen Kurs in der Corona-Politik, einen "Plan B". Bundeskanzler Alexander Schallenberg verteidigte die Maßnahmen, die man nicht leichten Herzens erlassen habe. Das klare Ziel sei, die niedrige…

Mit immer mehr Schikanen gegen die Menschen will die Regierung von ihrer eigenen Unfähigkeit ablenken! Wien (OTS) - „In meiner heutigen Rede wende ich mich an alle Österreicher, ob ungeimpft, genesen oder geimpft. Wir alle sitzen im gleichen Boot und ich bitte sie eindringlich nicht bei der vonseiten der Bundesregierung betriebenen Spaltung der Gesellschaft mitzumachen“, betonte heute der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Peter Wurm in seinem Debattenbeitrag. „Die wöchentliche Verordnung neuer…

Wien (OTS) - Bei der Österreichischen-Postbus AG hat die Gewerkschaft GPF am 16.November 2021 die Gehaltsverhandlungen mit dem Unternehmen erfolgreich abgeschlossen: Löhne, Gehälter und Zulagen erhöhen sich demnach um 3,7 Prozent, mindestens aber um 81 Euro. Die neue Vereinbarung gilt von 1. Dezember 2021 bis 30. November 2022 für alle Angestellte, Sondervertragsangestellte, Dienstordnungsangestellte und Beamte des Unternehmens. „Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen hat die Gewerkschaft mit dem Arbeitgeber in harten…

Minister Mückstein setzt auf rasche, angemessene und verhältnismäßige Lösungen Wien (PK) - Aufgrund des starken Anstiegs der Zahl an Corona-Neuinfektionen und der sich zuspitzenden Situation in den heimischen Spitälern sah sich Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein heute im Budgetausschuss nicht nur mit zahlreichen Fragen zum Haushaltsvoranschlag 2022, sondern vor allem mit Kritik am Pandemiemanagement der Regierung konfrontiert. Nicht näher äußern wollte er sich zu einer von SPÖ-Abgeordnetem Dietmar Keck…