FPÖ-Wurm: „SPÖ schaut bei Sozialversicherungsreform ,alt‘ aus“

„Rückzugskampf des ,roten Ständestaats‘ im Sozialausschuss“

Wien (OTS) – „Sprichwörtlich ,alt‘ schaut die Fraktion der SPÖ im
Sozialausschuss beim Hearing zur Sozialversicherungsreform aus. Für
die SPÖ, allen voran Sozialsprecher Muchitsch, stand einzig und
allein die Wehleidigkeit einiger reformunwilliger roter Genossen, die
nun ihre Funktionärsposten verlieren, im Vordergrund“, erklärte heute
der FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm.

„Als Eideshelfer setzt man bei der SPÖ als Experten ausgerechnet
auf den Generaldirektor des Hauptverbandes, Josef Probst, dem es als
,Edel-Sozi‘ einzig und allein um seine eigenen Privilegien und seine
Position geht“, so Wurm.

„Die SPÖ und ihre Sozialversicherungsfunktionäre haben Jahrzehnte
lang versucht, jede Reform im Keim zu ersticken. Vor allem der
ehemalige Sozialminister Stöger, der jetzt nur mehr als ,einfacher
Abgeordneter‘ im Nationalrat sitzt und die neue SPÖ Klubobfrau und
designierte Parteiobfrau Rendi-Wagner leiden offensichtlich unter
,machtpolitischen Phantomschmerzen‘. Dabei stellen sie auch das Wohl
der Versicherten hintan und fürchten sich einzig und allein vor einem
weiteren roten Machtverlust. Dass Reni-Wagner gar nicht beim Hearing
anwesend war, offenbart ihr eigentliches Desinteresse an der
Sozialversicherungsreform“, betonte Wurm.

„Heute konnte man einzig und allein den letzten Rückzugskampf des
,roten Ständestaats‘ beobachten. Dass diese Reform jetzt kommt und
die Besitzstandswahrer überwunden werden, ist wichtig und richtig.
Das hat das heutige Hearing wieder einmal bewiesen“, erklärte Wurm.

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