Wurm

Am 20. Juli um 21.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Christoph Feurstein präsentiert „Thema“ am Montag, dem 20. Juli 2026, um 21.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Beiträgen: Gemeinsam lieben – getrennt leben „Mir ist wurscht, was die anderen denken“, sagt Dietmar Eichhorn über seine ungewöhnliche Ehe. Seine Frau Susanne Kosma und er leben seit Jahren nach dem Modell „Living Apart Together“. Getrennte Wohnungen, getrennte Alltage, aber bewusste gemeinsame Zeit. Er ist nach Ungarn gezogen, sie lebt…

Schumann: Regierung lässt niemanden zurück Mit einer Debatte über die Budgetkapitel Arbeit, Soziales, Pensionen, Gesundheit und Konsumentenschutz endete heute der zweite dem Doppelbudget 2027/28 gewidmete Plenartag des Nationalrats. Trotz Budgetkonsolidierung stehen Sozialministerin Korinna Schumann in den kommenden beiden Jahren für den Pflegebereich und die Bekämpfung von Kinderarmut mehr Budgetmittel zur Verfügung. So ist etwa vorgesehen, das Pflegegeld, anders als viele andere Sozial- und…

Unternehmensdaten werden zentral über EU-Portal abrufbar Der Nationalrat hat mehrere Gesetze aus dem Justizbereich verabschiedet. Beschlossen wurden das ESAP-Justizgesetz, eine Reform des Pensionssystems der Rechtsanwaltschaft sowie die Umsetzung der EU-Warenreparaturrichtlinie. Vorgesehen sind ein zentraler EU-Zugang zu Unternehmensdaten, eine Vereinheitlichung der anwaltlichen Pensionseinrichtungen sowie neue Reparaturpflichten für Hersteller bestimmter Verbraucherprodukte. UNIONSWEITER ABRUF VON…

Sterbeverfügungen können künftig innerhalb von fünf Jahren erneuert werden Der Nationalrat gabt heute einstimmig grünes Licht für europarechtliche Verbraucherschutzvorgaben. Konkret bringt das "Verbraucherrechts-Änderungsgesetz" etwa Adaptierungen der Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen und mehr Transparenz zu Haltbarkeit und Reparierbarkeit von Produkten. Künftig muss etwa bei Online-Käufen eine Rücktrittserklärung in Form eines Widerrufsbuttons zur Verfügung gestellt werden. Die gemäß einer…

Hitzige Debatte über COVID-Impfungen auf Basis eines FPÖ-Antrags Das Aus für elektronische Einweg-Zigaretten bzw. Vapes steht nun endgültig vor der Tür. Der Nationalrat hat heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen eine Novelle zum Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz beschlossen, die ein Verbot dieser Produkte - mit und ohne Nikotin - per Ende des Jahres vorsieht. Als Gründe dafür wird nicht nur der Jugendschutz ins Treffen geführt, sondern auch Probleme bei der Entsorgung, da die in den…

Nationalrat weist Koalitionsantrag mangels Zweidrittelmehrheit an Sozialausschuss zurück Der geplante Deckel von 204,44 Ꞓ für die Pensionserhöhung 2027 wird vorläufig nicht für Sonderpensionen im Kompetenzbereich der Länder gelten. Da sowohl FPÖ als auch Grüne ihre Ablehnung signalisierten, wurde eine entsprechende ASVG-Novelle heute nach der Debatte im Nationalrat mit den Stimmen aller Fraktionen zur nochmaligen Vorberatung in den Sozialausschuss zurückgeschickt. Sie wäre sonst wohl an der nötigen…

Mehrheit will Zentrum für Autonomie- und Minderheitenfragen in Bozen unterstützen Der Nationalrat spricht sich für einen aktiven österreichischen Beitrag zu einem nachhaltigen Friedensprozess im Nahen Osten aus. Auf Basis einer Initiative der Grünen nahmen die Abgeordneten einen entsprechenden Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen einstimmig an. Darin wird die Außenministerin aufgefordert, sich im internationalen Rahmen unter anderem für einen dauerhaften Waffenstillstand, eine Verbesserung der…

Zusätzliche Mittel für Pflege und Armutsbekämpfung, auch Ausgaben für Pensionen nehmen weiter zu Die Budgetmittel für den Sozialbereich werden 2027 und 2028 trotz Budgetkonsolidierung steigen. Grund für das Plus von 7 % im Jahr 2027 und 2,4 % 2028 sind höhere Ausgaben für den Pflegebereich, außerdem sollen zusätzliche Mittel für Armutsbekämpfung bereitgestellt werden. Das ist den Unterlagen zur Budgetuntergliederung Soziales und Konsumentenschutz zu entnehmen, über die der Budgetausschuss des Nationalrats…

FPÖ fordert vollen Inflationsausgleich für alle Pensionistinnen und Pensionisten, Grüne pochen auf Begrenzung von "Luxuspensionen" Der Sozialausschuss des Nationalrats hat heute eine Sonderbestimmung zur Pensionsanpassung 2027 auf den Weg gebracht. Damit wollen die Koalitionsparteien sicherstellen, dass der Deckel von 204,44 Ꞓ für Pensionserhöhungen im kommenden Jahr auch für Sonderpensionen im Kompetenzbereich der Länder gilt. Noch ist die im Plenum nötige Zweidrittelmehrheit allerdings nicht gesichert,…

Oppositionsinitiativen zu Arbeitsthemen abgelehnt bzw. vertagt Der Sozialausschuss hat heute mit breiter Mehrheit einen Koalitionsantrag ins Plenum geschickt, der unter anderem eine Neustrukturierung des BauID-Systems beinhaltet. Das System hinter der Identifikationskarte für Personen am Bau soll künftig direkt von der Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse (BUAK) betrieben werden. Abgelehnt wurde ein Entschließungsantrag der FPÖ gegen eine weitere Öffnung der Rot-Weiß-Rot-Karte. Weitere Initiativen…