Oö. Volksblatt: „12-Stunden-Tag“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 17. November 2018

Linz (OTS) – Rainer Wimmer muss gestern eigentlich über sich selbst
ziemlich unglücklich gewesen sein. Als Chef der Gewerkschaft PRO-GE
hat er in der Nacht auf Freitag 15 Stunden lang über einen neuen
Metaller-Kollektivvertrag verhandelt. Nur wenige Stunden später hat
er als SPÖ-Nationalratsabgeordneter eine Brandrede gegen die neue
Arbeitszeitregelung gehalten, die bekanntlich auch einen
12-Stunden-Arbeitstag erlaubt. Das war nicht das einzige, über das
man sich im Zusammenhang mit der von der SPÖ anberaumten
Nationalrats-Sondersitzung wundern konnte. Wenn die designierte
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner beklagt, dass die Regierung die neue
Regelung an drei Millionen Arbeitnehmern vorbei beschlossen habe,
dann mutet das auch kurios an: Gesetze werden in der Regel vom
Nationalrat beschlossen und nicht per Akklamation der Bevölkerung in
die Welt gesetzt. Das ist nun einmal das Wesen der repräsentativen
Demokratie. Wobei gestern überdies nicht klar war, ob sich die SPÖ
mehr an der Arbeitszeitregelung oder am abwesenden Bundeskanzler
reibt. An einem kommt freilich auch Rendi-Wagner nicht vorbei: Was
jetzt Praxis ist, war im Wesentlichen schon vor mehr als einem Jahr
zwischen den Sozialpartnern ausverhandelt — und es ist etwa bei den
ÖBB schon lange gang und gäbe.

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