FPÖ-Jenewein: „Von den Verschwörungstheorien der Opposition ist rein gar nichts übriggeblieben“

„Der Innenminister hat sich weder gesetzlich, noch moralisch etwas zuschulden kommen lassen – Probleme im BVT hat es schon lange vor Kickl gegeben“

Wien (OTS) – „Innenminister Herbert Kickl hat sich weder gesetzlich,
noch moralisch etwas zuschulden kommen lassen. Er hat entsprechend
seiner Verpflichtungen gehandelt und auf Basis der geltenden Gesetze
agiert. Nach der heutigen Befragung von Herbert Kickl ist somit eines
ganz klar herausgekommen, dass von den Verschwörungstheorien der
Opposition rein gar nichts übriggeblieben ist. Auch den Aufruhr um
angeblich unkorrekt beantwortete parlamentarische Anfragen ist
angesichts der darin oft undefinierten Fragestellungen absurd. Nur
wer die Fragen entsprechend formuliert, kann sich auch eine
entsprechende Antwort erwarten“, sagte heute der freiheitliche
Fraktionsführer im BVT-Untersuchungsausschuss NAbg. Hans-Jörg
Jenewein.

Die Probleme im BVT, so Jenewein, habe es schon lange vor
Innenminister Herbert Kickl gegeben. „Als der Minister vom
Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, von den
Vorwürfen rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und
Terrorismusbekämpfung unterrichtet wurde, hat er ihn gebeten, diesen
nachzugehen und drängte auf eine lückenlose rasche Aufklärung. Als
zuständiger Ressortverantwortlicher wäre es nicht tragbar, wenn er
von ungesetzlichen Vorgängen in seinem Ministerium Kenntnis erlangen
und diese ignorieren würde. Es steckte jedoch keine andere Intuition,
wie von der Opposition oft herbeifantasiert, dahinter. Der
Innenminister hat zu keinem Zeitpunkt auch nur ansatzweise versucht,
auf das Verfahren Einfluss zu nehmen“, betonte Jenewein.

„Die vereinigte Opposition versuchte jedoch mit ihren teils
ziemlich abstrusen Hirngespinsten, Herbert Kickl zu beschädigen und
schreckte dabei auch nicht davor zurück, die Bevölkerung mit ihren
Unwahrheiten permanent zum Narren zu halten. Es spricht jedoch für
sich, dass Krainer, Krisper und Pilz scheinbar keine inhaltlichen
Argumente gegen die Arbeit des Innenministers mehr vorzubringen haben
und daher nun verzweifelt nach immer wieder neuen Geschichten suchen
müssen. Dass sie sich dabei auch noch scheinheilig damit brüsten, nur
an der ,Wahrheit‘ interessiert zu sein, führt sich angesichts ihrer
Aussagen ad absurdum. Man tut so, als wäre die Hausdurchsuchung der
Skandal und übersieht dabei aber geflissentlich, dass diese nicht der
Ursprung der BVT-Affäre, sondern das Ergebnis daraus ist“, erklärte
Jenewein.

„Das Triumvirat aus Pilz, Krisper und Krainer hat von Anfang an
versucht, aus einer rechtsstaatlich absolut korrekten Vorgangsweise
der Justiz und der Polizei einen Überfall auf das BVT zu konstruieren
und dann die Schuld Innenminister Herbert Kickl in die Schuhe zu
schieben. Mit der Befragung vom Innenminister ist es aber endgültig
klar, dass sich die seit Monaten von der Opposition in die Welt
gesetzten Nebelgranaten und Skandalisierungsversuche völlig in Luft
aufgelöst haben. Mit dem heutigen Tag wird wohl – passend zur
bevorstehenden Adventszeit – auch bei der Opposition schön langsam
Besinnung und innerer Frieden Einkehr halten müssen“, so der
FPÖ-Fraktionsführer.

Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender