Wiener Budget 2019 – Geld für gescheite Kinder und für eine saubere Stadt mit viel Kultur und ‚smarter’ Planung

Wien (OTS/SPW-K) – Ein Schwerpunkt im neuen Budget ist die Bildung.
Nach 1,62 Milliarden Euro im Vorjahr werden nun 1,75 Milliarden in
diesem Bereich investiert. Um 120 Mio. Euro wird in Wien neuer
Schulraum geschaffen. „Wenn wir von mehr als 100 Klassen sprechen,
dann geht es dabei nicht nur um die Fläche“, sagt SPÖ-Gemeinderat
Heinz Vettermann. „Es geht um kindgerechte Pädagogik.“ Mehr Raum
bietet mehr Qualität im Bildungsbereich.

2019 startet auch das Schulsanierungspaket II. Damit werden
Klassenzimmer modernisiert und ein angenehmes Umfeld für die Kinder
und Jugendlichen geschaffen. „Wir werden im kommenden Jahr 865,4
Millionen Euro für die Kinderbetreuung ausgeben. Das sind um rund 60
Millionen Euro mehr als letztes Jahr. Und wir entlasten die Eltern
künftig noch mehr: Die neuen Summer Camps starten nächstes Jahr, das
heißt, die Jüngsten haben auch in den Ferien eine qualitätsvolle
Betreuung.“

SPÖ-Gemeinderätin Nicole Berger-Krotsch widmete sich dem Thema
Integration. Hierzu wird die MA17 (Integration und Diversität) 2019
verstärkt Daten und Fakten zur Verfügung stellen. „Es geht darum,
Brücken zu bauen“, sagt Berger-Krotsch. „Wir arbeiten daran, dass
Menschen gut begleitet werden, bis sie auf eigenen Füßen stehen
können.“ Das geschieht durch aktive Förderung und zielgerichtete
Maßnahmen, vom Bildungsgrätzl bis zum Jugendcollege. Auf die aktuelle
„Kopftuchdebatte“ bezogen, plädiert Berger-Krotsch für eine
ganzheitliche Integration und kritisiert die einseitig auf Verbote
ausgerichtete Politik der schwarz-blauen Bundesregierung. „Der Wiener
Weg heißt Dialog statt Entzweiung. Wir setzen auf Gespräche mit
Eltern und der Community und auf kontinuierlichen
Informationsaustausch. Wir sind bemüht, uns kontinuierlich zu
verbessern, und hier investieren wir!“

SPÖ-Gemeinderätin Marina Hanke hebt in der heutigen Debatte zum
Voranschlag der Stadt Wien einmal mehr die vorbildhaften Projekte der
Stadt in den Bereichen Bildung, Integration und Jugend hervor: „Wir
wollen Menschen nicht hinausdrängen, sondern sie einbeziehen. Deshalb
schauen wir darauf, Kinder und Jugendliche früh in
Beteiligungsprozesse einzubinden. Sie sollen die Möglichkeit haben,
mitzubestimmen und mitzureden, zu sagen, wie ihre Stadt der Zukunft
aussieht“, betont Hanke. Als Beispiel nennt sie in diesem
Zusammenhang unter anderem das Projekt „Werkstadt Junges Wien“, das
Kindern und Jugendlichen mehr Teilhabe in der Gesellschaft
ermöglichen soll.

Zwtl.: Das höchste Gut der Stadt Wien sind ihre Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter=

Das höchste Gut der Stadt Wien sind ihre Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter. „Denn sie bringen die Stadt zum Laufen, sorgen dafür,
dass sie sauber bleibt. Sie kümmern sich in allen Haushalten die
Wasser- und Stromversorgung gewährleistet sind. Es sind die emsigen
Bienen der Stadt Wien. Deshalb liegen sie uns besonders am Herzen.
Ihr Wohl steht uns über allem. Wir wollen den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern die Arbeitswelt so gut wie möglich gestalten und wir
sorgen uns um ihre Gesundheit. Wir honorieren die harte Arbeit für
die Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner. Ihnen gebührt unser
aufrichtiger Dank“, so SPÖ-Abgeordneter Christian Hursky zum Personal
der Stadt Wien.

Zwtl.: Interessen der BürgerInnen haben bei der Planung in Wien
einen sehr hohen Stellenwert=

Wien ist Smart City. Die Stadt hat eine Strategie, in der die
Planung der Infrastruktur eng mit der Planung von Wohnbau und
Energiewirtschaft zusammenspielt. „Die Städte, die im Smart City
Index gut abschneiden, sind nicht immer wohlhabend und groß. Wichtig
ist die Teilhabe der Bürgerinnen, Bürger und Betriebe. Wir hören auf
die Menschen und lassen ihre Bedürfnisse in die Planung einfließen.
Lebensqualität, Ressourcenschonung, soziale Teilhabe, Klima und
Innovation stehen für uns an erster Stelle“, so SPÖ-Gemeinderat Omar
Al-Rawi.

SPÖ-Abgeordnete Luise Däger-Gregori betont, dass sich in der
Arbeit des Magistrats das politische Verständnis manifestierte: „Eine
Vielzahl an Projekten und konkreten Maßnahmen, die nicht
selbstverständlich sind.“ Mit dem Stadtentwicklungsgebiet
Erzherzog-Karl-Straße nennt Däger-Gregori ein Projekt, bei dem
Wohnraum mit Grün- und Freiflächen geschaffen und
Mobilitätsmöglichkeiten wie Öffi und Rad gefördert werden. Ebenso
soll ein Bildungszentrum in der Langobardenstraße entstehen. „Unter
Einbeziehung der Wienerinnen und Wiener schaffen wir Ortsteile, die
bewohnt, belebt und beliebt sind.“

Wien braucht Straßen in gutem Zustand und auch gute Anbindungen an
Stadterweiterungsgebiete, fasst SPÖ-Gemeinderat Ernst Holzmann
zusammen. Das ist der Grund, weshalb 130 Mio. Euro in die Erweiterung
und Sanierung des Straßennetzes investiert werden. „Wir machen die
Stadt auch heller. Neue LED-Beleuchtungen sorgen für mehr Sicherheit
und sind energiesparend.“ Holzmann spricht auch die Wichtigkeit der
Adaptierung von Gehwegen und Kreuzungen an: „Taktile Leitsysteme
machen blinden und sehbehinderten Menschen den Weg durch die Stadt
sicherer.“

Die Stadtentwicklung- und planung ist für SPÖ-Gemeinderat
Christian Oxonitsch Grundlagenarbeit. „Nachhaltige Energiepolitik,
eine vorausschauende Planung und Gestaltung sind das Fundament für
die hohe Lebensqualität der Stadt Wien. Ich bedanke mich ausdrücklich
bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt für ihren
Einsatz. Wien wird genau deshalb Tag für Tag ein Stück besser und
schöner.“

Ztwl.: Neuer Schwung für die Kultur=

„Das erste Kultur- und Wissenschaftsbudget unter einer neuen
Stadträtin bedeutet mehr Geld für Kunst, Kultur und Wissenschaft,
aber auch einen neuen Schwung für die Kultur in Wien“, so
Gemeinderätin und Ausschussvorsitzende Sybille Straubinger. „Es
bedeutet eine Offensive im Bereich von Sanierungen und Investitionen
in moderne Infrastruktur. Es legt einen Schwerpunkt auf
Stadtteilkultur und kulturelle Projekte in den Außenbezirken und eine
Stärkung der Freien Szene.“ Mit dem Kultur- und Wissenschaftsbudget
2019 investiert Wien in Bestehendes und Neues und schafft
Bedingungen, die es ermöglichen Kultur auf höchstem Niveau zu
schaffen.

„Wir müssen alles daran setzen, kulturelle Teilhabe zu
ermöglichen“, bekräftigt Gemeinderat Peko Baxant. „Die Gesellschaft
verändert sich und es braucht Orte der Gemeinschaft.“ Diese verortet
der Abgeordnete in Kunst und Kultur. Eine verbesserte Fördersituation
und ein verstärkter Fokus auf Aktivitäten in den Bezirken bietet hier
Lösungen. „Wichtig ist eine Servicekultur auf Augenhöhe und kein
Bittstellertum. Wenn der Zugang erleichtert wird, können wir
gewährleisten, dass auch mit kleinen Beträgen etwas Neues entstehen
kann.“

Erfreulich ist für Baxant auch die Neuausrichtung in der
Musikförderung: „Neben der wichtigen Erhöhung von Wien Modern und dem
Klangforum Wien wird auch der Klubkultur im kommenden Jahr der
entsprechende Raum geboten werden.“

Zwtl.: Digitale Blicke auf die eigene Geschichte=

Gemeinderat Thomas Reindl strich die Bedeutung von Kunst und
Kultur für die Gesellschaft hervor: „Wir leben in einer Zeit, in der
seriöse Nachrichten als ‚Fake News’ abgetan werden und umgekehrt“, so
Reindl. „Menschen verlieren im Internet die Orientierung. Daher
braucht es die Kultur als Anker.“ Konkret geht es für ihn um den
Umgang mit der Geschichte. „Das Stadt- und Landesarchiv kann hier
einen wertvollen Beitrag leisten.“

Bei der Auseinandersetzung mit seiner Geschichte geht Wien den Weg
der Digitalisierung. „Zum Jubiläum ‚100 Jahre Rotes Wien’ wurden rund
4.000 Fotos digitalisiert. Die digitale Bibliothek wächst und auch
das Filmarchiv der media wien wird digital zugänglich gemacht“,
berichtet Reindl. Bedeutsam ist zudem das „Wien Geschichte Wiki“, es
dokumentiert in einem Projekt der Uni Wien Erinnerungsorte zu
Austrofaschismus und Nationalsozialismus digital. Dazu wird es
laufend ausgebaut. Zu Jahresende sollen ca. 41.500 Artikel abrufbar
sein.

Zwtl.: Von Wiens Errungenschaften profitiert die ganze Welt=

In der zukunftsorientierten Stadt spielt laut SPÖ-Gemeinderat
Gerhard Schmid die Wissenschaft eine große Rolle: „Innovation,
Forschung und Wissenschaft haben einen sehr hohen Stellenwert, der
weit über die Grenzen Wiens hinausgeht. Forschung und Wissenschaft
sind auch entscheidend für den Wirtschaftsstandort. Von den
Errungenschaften aus Wien profitiert die ganze Welt.“

Zwtl.: Zukunftsorientierte Umweltpolitik heißt, die Meinung der
BürgerInnen miteinzubeziehen=

„Wien wurde neunmal zur Stadt mit der höchsten Lebensqualität
gewählt. Die Stadt räumt international ‚Smart City’-Preise ab. Die
meisten Bewohnerinnen und Bewohner fahren mit den Öffis, fahren mit
dem Rad oder bewegen sich zu Fuß durch die Stadt. Das heißt:
Stadträtin Ulli Sima und die rot-grüne Stadtregierung haben vieles
richtig gemacht“, so der Umweltausschussvorsitzende SPÖ-Gemeinderat
Erich Valentin. Das alles unter Miteinbeziehung vieler Interessen der
Bürgerinnen und Bürger. „In der Umweltpolitik nehmen wir viele
Gruppen mit. Das zeigt die Breite der geförderten Projekte klar. Ein
gutes Beispiel hierfür ist die neue Marktordnung, die durch regen
Meinungsaustausch vieler Beteiligter zustande kam.“

Wenn man durch Wien geht bemerkt man rasch, die Stadt ist sauber.
Bei Niederschlag wie heute sind die Wege gestreut und sicher. „Das
ist den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der MA48 zu verdanken. Sie
sorgen täglich dafür, dass Wien eine der saubersten Städte ist und
dass die Straßen geräumt sind“, bedankt sich SPÖ-Gemeinderätin Nina
Abrahamczik bei den Menschen, die bei jedem Wetter Großartiges für
die Stadt Wien leisten. Die Abgeordnete betont auch das
professionelle Stadtservice sowie die Umweltanwaltschaft, die zu der
hohen Umweltqualität in Wien beiträgt und dieses Jahr bereits ihr
25-Jahr-Jubiläum feiert.

SPÖ Wien Rathausklub
(01) 4000-81 922
www.rathausklub.spoe.at

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