ATV-Frage der Woche: Sollen Flüchtlinge und Staatsbürger die gleiche Mindestsicherung erhalten?

ATV Aktuell: Die Woche, Sonntag, 2. Dezember 2018, 22.20 Uhr bei ATV

Wien (OTS) – ATV-Umfrage: Der EuGH hat die Oberösterreichische
Regelung der Mindestsicherung gekippt. Findet das Zustimmung in der
Bevölkerung? Außerdem heute in „ATV Aktuell: Die Woche“: Der
Chefredakteur der NÖN, Walter Fahrnberger, analysiert die Themenlage
von medialer Seite.

TV-Moderator Meinrad Knapp, Politikexperte Thomas Hofer und
Meinungsforscher Peter Hajek diskutieren heute um 22.20 Uhr über die
schwere Geburt der Mindestsicherung, den Auftritt von Innenminister
Herbert Kickl im BVT-U-Ausschuss und wie sich der Machtwechsel der
Wiener Grünen auf die Stadtregierung auswirkt.

In der „Frage der Woche“ geht es wieder einmal um Flüchtlinge und
Mindestsicherung. Wie die von Peter Hajek durchgeführte Umfrage unter
500 Österreichern zeigt, ist auch hier die Stimmungslage sehr klar:
41 Prozent können dem EuGH-Spruch zur oberösterreichischen Regelung
gar nichts abgewinnen, weitere 21 Prozent sind eher dagegen. Nur 30
Prozent der Bevölkerung unterstützen das Erkenntnis.

„Manch einer könnte meinen, es handelt sich um antidemokratische
Tendenzen. Das wäre aber eine Fehlinterpretation. Den Menschen geht
es um soziale Gerechtigkeit. Diese Einstellung ist nicht neu. Die
Österreicher waren schon immer der Meinung, dass man zuerst seinen
Beitrag ins Sozialsystem leisten müsse, um auf Solidarität im Notfall
zählen zu können. Waren es früher die eigenen Arbeitslosen, so sind
es heute Flüchtlinge und Zuwanderer.“, interpretiert Peter Hajek die
Ergebnisse.

Wie immer werden am Ende der Sendung auf wieder Top und Flop er
politischen Woche gekürt. Zu Gast diesmal in „ATV Aktuell: Die
Woche“: Chefredakteur der NÖN, Walter Fahrnberger.

Dr. Peter Hajek
ph@peterhajek.com

Cornelia Doma MA
cornelia.doma@prosiebensat1puls4.com

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