Parlament plant Teilnahme an der European Interparliamentary SpaceConference (EISC)

Forschungsausschuss weist Fünfparteienantrag zur europäischer Raumfahrtpolitik neu gebildetem Unterausschuss zu

Wien (PK) – Vor Beginn der heutigen Nationalratssitzung trat der
Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung zusammen, um
einen Entschließungsantrag aller fünf Fraktionen zu behandeln. Die
Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer (ÖVP), Philip Kucher (SPÖ),
Christian Hafenecker (FPÖ), Claudia Gamon (NEOS) und Stephanie Cox
(JETZT) drücken darin das Interesse des österreichischen Parlaments
aus, sich stärker in die Erörterung von Fragen der europäischen
Raumfahrt einzubringen ( 488/A(E) ). Hintergrund der Initiative sei
es, dass die europäische Raumfahrt viele österreichische Interessen
berühre, vor allem in industriepolitischer wie wissenschaftlicher
Hinsicht, heißt es in der Erläuterung des Antrags.

Die Abgeordneten des Forschungsausschusses planen eine Teilnahme des
österreichischen Parlaments an den Aktivitäten der European
Interparliamentary Space Conference (EISC), führte Abgeordnete
Himmelbauer aus. Die Zusammenarbeit soll in Abstimmung mit dem
zuständigen Bundesministerium erfolgen, weshalb mit der Entschließung
der Verkehrsminister ersucht werde, künftige parlamentarische
Aktivitäten im Bereich Luft- und Raumfahrtpolitik zu unterstützen. Zu
diesem Zweck solle auch ein Unterausschuss gebildet werden, der
künftig Weltraumagenden behandelt und der die Zusammenarbeit mit der
EISC ermöglichen soll, erläuterte Himmelbauer weiter.

Der FID-Ausschuss beschloss einstimmig die Bildung des
Unterausschusses und die Zuweisung des Entschließungsantrages an
diesen zur Vorbehandlung. Der Unterausschuss wurde unmittelbar an die
Sitzung des Forschungsausschusses konstituiert. (Schluss) sox

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