Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 30. März 2019; Leitartikel von Alois Vahrner: “Ein Brexit-Trauerspiel ohne Ende”
Innsbruck (OTS) – Planlos, sinnlos, führungslos: Großbritannien taumelt aufgrund der politischen Blockaden scheinbar unaufhaltsam einem völlig chaotischen Brexit entgegen. Die EU kann diesem Schauspiel nur fassungslos zusehen.
Selbst das von Premierministerin Theresa May für ihre Gegner in Aussicht gestellte „Zuckerl“, dass sie selbst zurücktreten wird, wenn die Abgeordneten ihren vorher schon zweimal abgelehnten EU-Austrittsdeal mit der EU diesmal durchwinken, hat nicht gefruchtet: Das britische Parlament sagte auch ein drittes Mal Nein, wie in dieser Woche auch schon zu verschiedensten anderen Varianten, vom harten Brexit bis hin zu einer zweiten Volksabstimmung. Und so wird auch May, die politisch an den Rand der Lächerlichkeit abgewirtschaftet hat, trotz der jüngsten Misstrauensvoten gegen ihre Brexit-Deals vorerst weiter in ihrem Amtssitz in der Londoner Downing Street 10 sitzen bleiben.
Ein völlig ungeregelter Brexit, den die Politiker angeblich auf keinen Fall wollen, sie aber gleichzeitig alles ablehnen, was ihn verhindert, wird so wohl unausweichlich. Mit massiven negativen Folgen, vor allem für die Briten selbst, aber auch für die EU. Es ist ein vor aller Welt vollführtes Brexit-Trauerspiel, das einer kompletten Bankrotterklärung der politischen Entscheidungsträger gleichkommt.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man über die Vorgänge in London nur noch lachen. Das Mutterland der westlichen Demokratie ist zum Sinnbild von Planlosigkeit und zur Karikatur seiner selbst geworden, Was sich in Großbritannien seit Monaten abspielt, könnte kein Kabarettist der Welt ersinnen, selbst wenn er sich noch so anstrengt. Ob sich wenigstens ein Teil der Briten darüber noch amüsieren kann, ist ebenfalls sehr anzuzweifeln – auch wenn der britische Humor ja als besonders trocken und auch schräg gilt.
Es war eine aus politischem Kalkül von Ex-Premier David Cameron angezettelte Volksabstimmung, die entgegen seiner Erwartung auch noch negativ ausging. Ein Teil der EU-Gegner machte sich aus dem Staub, die britische Regierung hatte und hat bis heute keinerlei Plan, die Fehlentscheidung wenigstens zu managen und abzufedern. Stattdessen begaben sich Konservative und die Labour-Partei in kleinliche Machtspielchen, zu Lasten der Demokratie und der Bevölkerung, die einem mit diesen verantwortungslosen politischen Vertretern nur noch leid tun kann.
Viel kann man aus dem britischen Totalversagen nicht lernen, außer wie man es nicht machen sollte. Volksabstimmungen wird man sich woanders, auch in Österreich, wohl sehr genau überlegen. Und EU-Austritts-Fans (auch die FPÖ hat ihr Liebäugeln mit einem Öxit längst eingemottet) sind wegen der Briten zurzeit allerorten ziemlich ruhig geworden.
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