Mindestsicherung – Muchitsch: Tausende warten auf Deutschkurse – Expertenregierung muss Fehler von Türkis-Blau korrigieren

Wien (OTS/SK) – „Wien zeigt vor, wie man Armut bekämpft und aktiv Beschäftigung fördert“, so SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch am Freitag zu den vom Wiener Sozialstadtrat Peter Hacker präsentierten Zahlen, wo vor allem bei jungen BezieherInnen der Mindestsicherung Erfolge und rückläufige Zahlen zu verzeichnen sind. „Als skandalös“, bezeichnet Muchitsch, „dass allein in Wien rund 13.000 Menschen auf einen Deutschkurs warten, weil das AMS zu wenig Kurse anbietet, obwohl es gesetzlich dazu eine Verpflichtung gibt.“ Diese Fehler und Versäumnisse der türkis-blauen Regierung sollen von der eingesetzten Expertenregierung, konkret von Sozialministerin Zarfl, korrigiert werden, fordert Muchitsch. ****

„Jeder weiß, dass Deutschkenntnisse ein zentraler Schlüssel zur Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt sind. Daher ist es geradezu fahrlässig, den Menschen die Möglichkeit zu nehmen, sich für den österreichischen Arbeitsmarkt fit zu machen. Ganz im Gegenteil wurden diese Menschen von türkis-blau auch noch diffamiert, indem sie als faul und nicht arbeitswillig dargestellt wurden“, kritisiert Muchitsch. Das passte gut in die „Erzählung“ von FPÖ und ÖVP, wo mit ausländerfeindlichen Ressentiments versucht wurde, in der Bevölkerung Stimmung zu machen. Von ÖVP/FPÖ wurden 100 Millionen Euro an AMS-Mittel für Integration gestrichen. „Ein Deutschkurs kostet rund 2.000 Euro. Damit könnten rund 50.000 Deutschkurse bezahlt werden“, so der SPÖ-Sozialsprecher.

Die Statistik der Wiener Mindestsicherung zeigt deutlich auf, dass man mit Anreizen und fördernden Maßnahmen und sozialer Haltung erfolgreich sein kann, so Muchitsch abschließend. (Schluss) ls/sl/mp

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