Die Parlamentswoche vom 9. – 13. September 2019
Tagungsbeginn am 10. September, Ausschüsse, Besuch aus Norwegen, Pressekonferenz zur Bildungsinitiative „Demokratie in Bewegung“
Wien (PK) – Am 10. September beginnt die Tagung des Nationalrats. Als erste Ausschüsse werden der Budget- sowie der Umweltausschuss zusammentreten. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt gemeinsam mit Bildungsexperten Daniel Landau zur Pressekonferenz und Präsentation der Bildungsinitiative gegen Vorurteile „Demokratie in Bewegung“. Vorgestellt werden zudem die Ergebnisse des Projekts Demokratiebildung in Österreich. Vergeben wird ferner der Alfred Fried Photography Award für das weltbeste Foto zum Thema Frieden. Besuch kommt aus Norwegen.
Mittwoch, 11. September 2019
09.00 Uhr: Die Ergebnisse des Projekts Demokratiebildung in Österreich werden im Rahmen einer Abschlussveranstaltung vorgestellt. Nach einer Begrüßung durch Bundesratspräsident Karl Bader präsentiert Sarah Sophia Straub vom Institut für LehrerInnenbildung der Universität Wien die Ergebnisse des Projekts. Parlamentsdirektor Harald Dossi wird im Anschluss einen Ausblick auf die nächsten Schritte geben. (Hofburg, Dachfoyer)
10.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt gemeinsam mit Bildungsexperten Daniel Landau zur Pressekonferenz und Präsentation der Bildungsinitiative gegen Vorurteile „Demokratie in Bewegung“. Die Bildungsinitiative bietet Workshops für SchülerInnen und Lehrlinge zu den Themen Demokratie und Parlamentarismus an. Ab Herbst 2019 soll das zusätzliche Modul „Bildung gegen Vorurteile“ Aufklärungsarbeit zu den Themen Antisemitismus und Rassismus leisten. (Gardesalon, Hofburg)
Donnerstag, 12. September 2019
10.00 Uhr: Der Budgetausschuss tritt zum ersten Mal nach der Tagungspause zusammen. Zur Debatte stehen wird die von ÖVP und FPÖ geplante Steuerreform 2020. Darüber hinaus werden Anträge der ehemaligen Koalitionspartner zur Einführung einer Digitalsteuer auf Online-Werbeumsätze und zur Umsetzung einer umfassenden Reform der österreichischen Finanzverwaltung diskutiert. Neben den regelmäßigen Budgetvorlagen und Quartalsberichten steht ferner ein Antrag von ÖVP, FPÖ und NEOS zur Verankerung einer Schuldenbremse in der Verfassung auf der Tagesordnung. (Bibliothekshof, Lokal 6)
11.00 Uhr: Eine Delegation des norwegischen Parlaments besucht das Hohe Haus. Es sind Aussprachen mit Mitgliedern des EU-Ausschusses, des Außenpolitischen Ausschusses sowie des Verfassungsausschusses des Nationalrats vorgesehen. (Bibliothekshof, Lokal 2)
14.30 Uhr: Geplant ist an diesem Tag ferner ein Umweltausschuss. Eine Tagesordnung liegt noch nicht vor.
18.00 Uhr: Auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wird in Kooperation mit der Edition Lammerhuber der Alfred Fried Photography Award für das weltbeste Foto zum Thema Frieden im Rahmen einer Preisverleihung im Dachfoyer der Hofburg vergeben. Zu Wort kommen Organisator Lois Lammerhuber, die Juryvorsitzende Hilde Sandvik sowie der Pulitzer Preisträger Matthew Caruana Galizia vom International Press Institute. Die Ehrung der PreisträgerInnen übernimmt der ehemalige GEO-Chefredakteur Peter-Matthias Gaede. Die Festrede hält in Vertretung der Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad die Co-Gründerin von Nadia’s Initiative, Elizabeth Schaeffer Brown. (Dachfoyer, Hofburg)
(Schluss) keg/ten
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