Wöginger: Ein Jahr Kanzlersturz, ein Jahr ohne Lerneffekte bei der Opposition
SPÖ und FPÖ verlieren sich im „Hauen und Stechen“ – Verantwortungsvolle Arbeit für Österreich bleibt bei der Opposition leider Fehlanzeige
Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Ein Jahr ist seit dem populistisch motivierten Sturz der Regierung Kurz I vergangen, und in diesem einen Jahr hat die Opposition leider nichts dazugelernt“, betont ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Rande der heutigen Plenarsitzung. SPÖ und FPÖ würden sich weiter im „Hauen und Stechen“ verlieren und hätten nach wie vor eine nahezu obsessive Abneigung gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz, der „alles und jedes untergeordnet“ würde. Wöginger weiter:
„Die Volkspartei hat am 29. September 2019 mit 37,5 Prozent einen historischen Wahlsieg errungen, die Politik von Sebastian Kurz und seinem Team wurde von den Wählerinnen und Wählern eindrucksvoll bestätigt.“ Die SPÖ landete mit 21,2 Prozent und ihrem historisch schlechtesten Ergebnis abgeschlagen auf dem zweiten Platz, „was bereits die zweite herbe Wahlniederlage von SPÖ-Vorsitzender Rendi-Wagner bedeutet hat“. Die im Skandalsumpf von Ibiza versunkene FPÖ kam auf nur mehr 16,2 Prozent.
„Während Sebastian Kurz und die Volkspartei verantwortungsvolle Politik für die Menschen und unser Land machen, bleibt konstruktive Arbeit im Sinne der Bevölkerung bei der Opposition leider eine Fehlanzeige“, sagt Wöginger. Das Mantra „Alle gegen Kurz“ sei offenbar weiterhin das einzige Programm von Rot und Blau, mit dem sich aber selbst hartgesottene Funktionäre kaum mehr motivieren ließen. Der ÖVP-Klubobmann abschließend: „SPÖ und FPÖ sind gefordert, den Auftrag ihrer Wählerinnen und Wähler wahrzunehmen. Denn unser Land und das Parlament verdienen eine Opposition, die konstruktiv arbeitet.“
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