ÖVP-Bundesräte heißen Kulturstaatssekretärin Mayer willkommen
700 Millionen NPO-Unterstützungsfonds hilft gemeinnützigen Vereinen – Präsident Seeber hielt Abschlussrede für oberösterreichischen Bundesratsvorsitz
Wien (OTS) – Der Plenartag des Bundesrates begann heute mit einer Trauerminute für den kürzlich verstorbenen Bundesrat Gerhard Leitner, der seit 2018 für die SPÖ als Mitglied der Länderkammer gewirkt hatte. Die heutige Sitzung selbst wurde mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Lockerungen und Öffnungen in den Bereichen Kunst, Kultur und Sport in der Coronakrise“ eröffnet. Darauf folgte eine Erklärung von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler anlässlich der Ernennung der neuen Staatssekretärin für Kunst und Kultur, Andrea Mayer. Auch standen wichtige Schritte im Kampf gegen die Eindämmung des Coronavirus und seiner Folgen auf der Tagesordnung – wie etwa der Ende Mai bereits im Nationalrat beschlossene NPO-Unterstützungsfonds mit 700 Millionen Euro für gemeinnützige Vereine.
Eder-Gitschthaler: „Die Wissenschaft ist der Verstand der Welt, die Kunst ihre Seele“
„‚Die Wissenschaft ist der Verstand der Welt, die Kunst ihre Seele'“, zitierte die Salzburger ÖVP-Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler zu Beginn ihrer Rede im Rahmen der Aktuellen Stunde den russischen Dramatiker Maxim Gorki und freute sich über die Lockerungen im Kunst-, Kultur- und Sportbereich. Diese seien der Ausdauer und dem Durchhaltevermögen der Österreicherinnen und Österreicher sowie den richtigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung des Coronavirus zu verdanken. „Heuer begehen wir das Jubiläum hundert Jahre Salzburger Festspiele. Auch wenn es heuer modifizierte Festspiele mit weniger Spieltagen geben wird, so ist es doch schön, dass wir das Jubiläum im Sinne des Kulturlandes Österreich begehen können“, betonte Eder-Gitschthaler, welche die neuen Staatssekretärin Andrea Mayer herzlich willkommen hieß und ihr Erfolg wünschte. Christian Buchmann betonte: „Kunst und Kultur in den Regionen zu stärken, ist eine unserer maßgeblichen Aufgaben. Dafür werden wir mit Staatssekretärin Andrea Mayer gemeinsam arbeiten. Ich bin überzeugt, dass sie ihre Aufgabe mit Erfahrung und Expertise ausfüllen wird.“ Der steirische Bundesrat bedankte sich auch bei der ausgeschiedenen Staatssekretärin Ulrike Lunacek für deren Arbeit.
Neurauter: 700 NPO-Unterstützungsfonds hilft Vereinen und gemeinnützigen Einrichtungen
„Der 700 Millionen Euro umfassende NPO-Unterstützungsfonds stellt sicher, dass betroffene Einrichtungen trotz Einnahmenverlustes durch die Corona-Pandemie ihre gemeinnützige Tätigkeit weiter erfüllen können“, so die Tiroler ÖVP-Bundesrätin Klara Neurauter. Die Breite des sozialen Lebens in Österreich spiegle sich auch in den Vereinen und gemeinnützigen Einrichtungen wider, vom Sport über die Kultur bis hin zur Musik, über berufliche und soziale Grenzen hinweg. „Nehmen wir etwa Musikkapellen oder Gesangsvereine – diese haben eine wichtige soziale Funktion für die Gemeinschaft. Und sie haben Strukturen, die auch in Krisenzeiten erhalten werden müssen, wie etwa Mieten für Räumlichkeiten. Hier hilft der NPO-Unterstützungsfonds und sorgt dafür, dass Vereine und gemeinnützige Einrichtungen erhalten bleiben“, so Neurauter.
Salzburg übernimmt im zweiten Halbjahr Vorsitz von Oberösterreich
Anlässlich des mit 30. Juni zu Ende gehenden Bundesratsvorsitzes von Oberösterreich hielt Bundesratspräsident Robert Seeber seine Abschlussrede. Dabei hob er die besonderen Herausforderungen durch die Coronakrise ab März hervor: „Ab diesem Zeitpunkt lag der Schwerpunkt meiner Präsidentschaft im Krisenmanagement gegen die Pandemie. Mit Überzeugung darf gesagt werden, dass diese Präsidentschaft mit keiner anderen in der hundertjährigen Geschichte des Bundesrates vergleichbar ist.“ Im zweiten Halbjahr 2020 wird Salzburg den Bundesratsvorsitz von Oberösterreich übernehmen, ÖVP-Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler – die Robert Seeber für seine engagierte Präsidentschaft während der Hochphase der Coronakrise dankte – wird dann Präsidentin. „Meiner Nachfolgerin Andrea Eder-Gitschthaler wünsche ich viel Erfolg für die Präsidentschaft Salzburgs“, so Seeber. (Schluss)
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