SPÖ Kärnten: Mit Plan und Vernunft gegen die Pandemie – Bundes-SPÖ setzt sich mit Forderungen durch!

Sucher: Auf Initiative der SPÖ wird umfassende Teststrategie beschlossen – klar und transparent. Noch eine Premiere: Die Bundesregierung geht auf Vorschläge der Opposition ein

Klagenfurt (OTS) – Kostenlose Corona-Tests für das Schlüsselpersonal (also z.B. Gesundheitspersonal, LehrerInnen), voller Kostenersatz für Berufsgruppentests in Betrieben ebenso wie voller Kostenersatz für Impfungen in den Betrieben. Genereller Ausbau des Testangebotes mit dem Fokus auf Wohnzimmertests und in den Betrieben – die Tests sollen zu den Menschen kommen – nicht umgekehrt. Die Bundes-SPÖ und Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner konnten im Kampf gegen die Pandemie einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung machen. Nach Monaten der Inszenierung und Pannen hat die Bundesregierung eingelenkt und sich den vernünftigen Vorschlägen von Pamela Rendi-Wagner geöffnet.

„Die Menschen in Österreich brauchen endlich Klarheit und Orientierung, kein „weiter wurschteln“ und Abwarten mehr. Es ist schön zu sehen, dass das auch die Bundesregierung eingesehen hat und die konstruktiven und kompetenten Vorschläge von Pamela Rendi-Wagner aufnimmt und umsetzt“, so SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher.

In der Gesetzesnovelle, auf die sich die Koalition und SPÖ einigen konnten, wird explizit klar gestellt, dass die Tests für Mitarbeiter kostenlos sein werden. Zu errichtende Test- als auch in späterer Folge Impfstraßen, die in Betreiben errichtet werden können, werden vom Bund finanziert. Darüber hinaus werden Wohnzimmer-Tests arbeitsrechtlich entsprechend verankert. Weiters in der Novellierung festgehalten ist die finanzielle Unterstützung der Gemeinden bei der Test-Umsetzung durch den Bund.

„Eine durchdachte und sinnvolle Teststrategie schützt und hilft uns dabei, weitere Lockdowns zu vermeiden und sicher durch die nächsten Monate zu kommen. Wir haben mit der Impfung eine Chance – aber wir können uns keine weiteren Pannen mehr leisten. Hier geht es längt nicht mehr um Parteipolitik – das erkennen letztlich auch die VertreterInnen der Bundesregierung. Die Blockadehaltung gegenüber konstruktiver Oppositionsarbeit ist somit hoffentlich im Interesse Österreichs gebrochen und wir können mit vereinten Kräften wieder daran gegen diese Pandemie zu kämpfen“, so Sucher.

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