NEOS zur Schredderaffäre: Wenn es aussieht wie eine Ente. . .

Helmut Brandstätter: „Es zeigt sich immer klarer, dass die WKStA auf der richtigen Spur war, bevor ihr das Verfahren per Weisung entzogen wurde.“

Wien (OTS) – „Wenn es aussieht wie eine Ente, schwimmt wie eine Ente und quakt wie eine Ente, dann ist es wahrscheinlich eine Ente“, sagt NEOS-U-Ausschuss-Mitglied Helmut Brandstätter zu den jüngsten Recherchen der APA in der ÖVP-Schredderaffäre. „Und wenn es aussieht wie eine Laptop-Festplatte, Laptop-Festplatten standardmäßig nicht in den Druckern des Kanzleramtes verbaut sind, und Blümels Laptop, an den er sich im U-Ausschuss nicht erinnern wollte, genau so eine Laptop-Festplatte hat, dann ist es wahrscheinlich auch eine Laptop-Festplatte.“

Es zeige sich immer klarer, dass die Argumentation der ÖVP, es habe sich bei den nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos hektisch vernichteten Datenträgern um Druckerfestplatten gehandelt und ein Video könne man ja nicht ausdrucken, „wohl einem Märchenerzähler eingefallen ist – aber einem sehr schlechten“, so Brandstätter. „Der Skandal ist, dass die SOKO in diesem Fall nicht ordentlich ermittelt hat, der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft das Verfahren per Weisung von Oberstaatsanwalt Fuchs entzogen wurde – und die Staatsanwaltschaft Wien die Angaben des Kanzleramtes nicht hinterfragt und das Verfahren eingestellt hat.“

NEOS werden die ausständigen Antworten nun mittels parlamentarischen Anfrage erfragen und zudem den Vorgesetzten des „Schredder-Mannes“ im Untersuchungsausschuss befragen und, wenn notwendig, noch andere Personen aus dem Kanzleramt laden: „Arno M. konnte sich noch darauf hinausreden, dass ihm von seinem Chef gesagt worden sei, es seien Druckerfestplatten. Aber der Vorgesetzte wird sich ja hoffentlich noch daran erinnern, ob er die Festplatten aus einem Drucker oder aus einem Laptop ausbauen hat lassen. Und ich erinnere ihn jetzt schon daran, dass im U-Ausschuss Wahrheitspflicht herrscht.“

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