Brandstätter

Brandstätter: „Ermittlungen müssen sich gegen konkrete Verdächtige richten und auf rechtsstaatlichen Verfahren beruhen, nicht gegen die gesamte Bevölkerung.“ Im Vorfeld der Abstimmungen im Europäischen Parlament zur Verlängerung der befristeten Ausnahme von der ePrivacy-Richtlinie im Eilverfahren am Donnerstag, bekräftigt NEOS-Europaabgeordneter Helmut Brandstätter seine klare Haltung: Der Schutz von Kindern und die wirksame Bekämpfung von Kindesmissbrauch sind unverhandelbar – das Gleiche gilt aber auch…

EINE AKTUELLE STUDIE DER AK STEIERMARK ZEIGT: DIE ÜBERWIEGENDE MEHRHEIT DER JUNGEN ERWACHSENEN ERINNERT SICH POSITIV AN IHRE SCHULZEIT ZURÜCK – MIT VORSCHLÄGEN UND WÜNSCHEN ZU EINER BREITEREN “ALLTAGSTAUGLICHKEIT” DES GELERNTEN. 380 junge Erwachsene zwischen 18 und 30 Jahren sind für die qualitative AK-Studie “Was nimmst du aus der Schule mit?”, durchgeführt vom Meinungsforschungsinstitut bmm, befragt worden. Laut Studienautorin Claudia Brandstätter war das Ziel das Erfassen der emotionalen, biografischen und sozialen…

Mitteilung der Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin zum Thema: „Starke Städte und Regionen. Starkes Europa.“ LAbg. Maximilian Krauss, MA (FPÖ) kritisierte die „politische Einheitspartei“ aus SPÖ, ÖVP, GRÜNE und NEOS. Diese würden beteuern, die EU schützen zu wollen. Die Menschen jedoch hätten genug von den „hohlen Phrasen“. Krauss kritisierte auch die gegenseitige Zuschieberei von europäischen „Topjobs“ für „abgewählte“ Politiker*innen wie Karl Nehammer. Krauss hob hervor, dass die ÖVP „strafrechtlich“…

MITTEILUNG DER FRAU LANDESHAUPTMANN-STELLVERTRETERIN UND AMTSFÜHRENDEN STADTRÄTIN DER GESCHÄFTSGRUPPE FÜR FINANZEN, WIRTSCHAFT, ARBEIT, INTERNATIONALES UND DIGITALES ZUM THEMA: „STARKE STÄDTE UND REGIONEN. STARKES EUROPA.“ EP-Abg Harald Vilimsky (FPÖ) bedankte sich eingangs über die Einladung in den Wiener Landtag. Vilimsky kritisierte die EU, „die die Stadt Wien an den Rand des Abgrunds drängt“ und widersprach seinem Vorredner Brandstätter dahingehend, „dass es mir darum geht, Frieden zu erreichen und das Sterben in…

Beim heutigen EU-Landtag im Wiener Rathaus kritisieren NEOS die „Europa-Politik“ der FPÖ. „Wien ist eine europäische Weltstadt. Unsere Jobs, unsere Betriebe, unsere Universitäten hängen an Europa“, sagt NEOS Wien Europasprecherin Arabel Bernecker-Thiel. „Wer wie die FPÖ regelmäßig mit dem Austritt zündelt, spielt mit den Arbeitsplätzen der Wienerinnen und Wiener. Dominik Nepp gibt den Anwalt der ‘kleinen Leute‘. Aber die Erfahrungen aus Großbritannien zeigen: Ein Austritt würde genau die kleinen Leute…

Aktuelle Stunde LAbg. Aslihan Bozatemur (SPÖ) widmete sich in ihrer Rede der Rolle Wiens in der Europapolitik. Die Stadt übernehme aus ihrer Sicht Verantwortung auf regionaler Ebene, nutze europäische Fördermittel für Projekte und beteilige sich aktiv an der Umsetzung von EU-Programmen. Mit Blick auf die Vorschläge der Europäischen Kommission zum künftigen mehrjährigen Finanzrahmen äußerte Bozatemur jedoch große Sorge. Der vorgesehene Systemwechsel könne ihrer Darstellung nach dazu führen, dass…

Bildagentur macht exklusives Fotoarchiv online zugänglich – Aktuelle Fotoausstellung mit bedeutenden Bildern von Barbara Pflaum im Wiener Museum für angewandte Kunst Als führende Bildagentur Österreichs eröffnet APA-Images Zugang zum vollständigen Archivbestand der Fotografin Barbara Pflaum (1912–2002). Die Bildagentur der APA – Austria Presse Agentur vereint unter https://images.apa.at Pflaums bedeutende Porträts von Künstler:innen, Politiker:innen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ebenso wie…

„Wer bei Universitäten den Rotstift ansetzt, sägt an der Perspektive unserer Maturantinnen und Maturanten“ Der Mittelschüler-Kartell-Verband (MKV) reagiert entschieden auf die im Raum stehenden Kürzungen bei den heimischen Universitätsbudgets und warnt vor massiven langfristigen Folgen für junge Menschen in Österreich. Laut Österreichischer Universitätenkonferenz fehlen den Universitäten im kommenden Budget rund 2,5 Milliarden Euro. Der MKV sieht dadurch die Zukunftsperspektiven von Maturantinnen und…

Am Samstagnachmittag ist es im Rahmen des 82. Pennälertages des Mittelschüler-Kartell-Verbands in Innsbruck zu einem gewaltsamen Übergriff auf zwei Mitglieder einer katholischen, nichtschlagenden Studentenverbindung gekommen. Die beiden jungen Männer wurden in der Innsbrucker Innenstadt zunächst verbal bedrängt und anschließend körperlich attackiert. Beide mussten medizinisch versorgt werden; einer der Betroffenen erlitt dabei unter anderem eine Nasenfraktur. Nach übereinstimmenden Angaben der Betroffenen soll der…

mit EU-Abgeordnetem Helmut Brandstätter und Europasprecher Dominik Oberhofer mit EU-Abgeordnetem Helmut Brandstätter und Europasprecher Dom inik Oberhofer Anlässlich des Europatags am 9. Mai beleuchten NEOS-EU-Delegationsleiter Helmut Brandstätter und Europasprecher Dominik Oberhofer in einer Pressekonferenz folgende Fragen: Was läuft gut in Europa und der EU und was muss besser werden? Wie kann Europa angesichts anhaltender Kriege und Krisen Einigkeit demonstrieren? Vor welchen Herausforderungen steht…