TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: „Gesetzte Herren“, von Floo Weißmann

Ausgabe vom Freitag, 9. April 2021

Innsbruck (OTS) – „SofaGate“ steht als Chiffre für eine Wertedebatte – vordergründig zwischen der EU und der Türkei, aber auch innerhalb Europas. Die politische Navigation zwischen Brüssel und Ankara ist dadurch nicht einfacher geworden.

Warum genau es zu „SofaGate“ gekommen ist, wird vielleicht nie befriedigend geklärt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen musste in Ankara mit Respektabstand auf dem Sofa Platz nehmen, während EU-Ratspräsident Charles Michel einen Sessel direkt neben dem Gastgeber erhielt, dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan. War das ein protokollarisches Abstimmungsproblem? Oder ein bewusster Affront gegen die einzige Frau in der Runde?
Der Schaden ist jedenfalls angerichtet. Politik lebt auch von Symbolen. Und die Symbolkraft der Bilder aus Ankara ist verheerend:
Die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission steht irritiert vor zwei sitzenden Männern. Das wirkt auch deshalb so stark, weil es zum Narrativ der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei zu passen scheint. Erdogan, der polternde Islamist und Demokratenschreck, der sein Land aus dem Vorzimmer der EU und aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen herausgeführt hat, schneidet eine mächtige Europäerin. „SofaGate“ steht damit als Chiffre für eine Wertedebatte, in der es speziell um Frauenrechte und allgemein um Menschen- und Bürgerrechte geht.
Von der Leyen und Michel waren eigentlich in Ankara, um im Auftrag des EU-Gipfels eine Annäherung auszuloten. Damit sollten die Konflikte zwischen der EU und der Türkei eingedämmt werden. „SofaGate“ spült nun Wasser auf die Mühlen all jener, die in der Türkei längst keinen Partner mehr sehen. Die Vertreter eines eher realpolitischen Ansatzes, die auf Kooperation setzen, werden hingegen versuchen, den Zwischenfall rasch zu übergehen.
Die politische Navigation zwischen Brüssel und Ankara ist jedenfalls nicht einfacher geworden. Und auch innerhalb der EU wird noch einiges zu klären sein. Immerhin hat Michel an der Brüskierung der Kommissionspräsidentin mitgewirkt. Auch das kann als Symbol verstanden werden: für eine Packelei von Männern über politische und kulturelle Grenzen hinweg. Oder zumindest dafür, dass auch in Europa noch eine große Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft. Auch die meisten EU-Mitglieder haben beim Schutz von Frauen vor Gewalt, bei der Aufteilung von Familien- und Erwerbsarbeit oder beim Frauenanteil in Entscheidungspositionen noch einen weiten Weg zurückzulegen.
In Ankara hätten es alle Beteiligten in der Hand gehabt, für die Kommissionschefin einen zusätzlichen Sessel zu verlangen. Dass das nicht passiert ist – warum auch immer –, bildet gesellschaftliche Verhältnisse ab.

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