Pressestunde – Seltenheim: „SPÖ saniert das Budget sozial gerecht und bringt Österreich mit wichtigen Zukunftsinvestitionen auf Kurs!“
„SPÖ hat sozial gerechte Budgetsanierung durchgesetzt: Banken, Konzerne und Besserverdiener tragen mehr bei“ – Dank an Finanzminister Marterbauer und sein Team für großen Einsatz
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim betont heute, Sonntag, dass Finanzminister Markus Marterbauer und die SPÖ mit dem verantwortungsvollen Doppelbudget 2027/28 Ordnung in die Finanzen bringen. „Die Vorgängerregierungen haben ein Defizit von 23 Mrd. Euro hinterlassen. Zudem macht der von Kickl-Idol Donald Trump verursachte Inflationsanstieg die Lage nicht einfacher. Die SPÖ hat daran keine Schuld, aber wir übernehmen Verantwortung. Die SPÖ hat im Doppelbudget 2027/28 verankert, dass Banken, Konzerne und Besserverdiener mehr als die Hälfte der Konsolidierung – nämlich 56 Prozent – tragen. Wir sanieren das Budget sozial gerecht und bringen Österreich mit wichtigen Zukunftsinvestitionen in Pflege, Gesundheit, Bildung, Kinderbetreuung, Standort und Beschäftigung wieder auf Kurs“, sagt Seltenheim, der sich bei Finanzminister Markus Marterbauer und seinem Team für den großen Einsatz bedankt. ****
Trotz knapper Kassen ist es Finanzminister Marterbauer gelungen, im Doppelbudget Spielräume für Investitionen von 2,5 Mrd. Euro zu schaffen. „Wir verlängern die Bankenabgabe und erhöhen die Gewinnsteuer für Großkonzerne – das hätte es ohne SPÖ in der Regierung nicht gegeben“, so Seltenheim, der festhält, dass diese gerechten Einnahmen Offensivmaßnahmen ermöglichen: „Wir investieren in Arbeitsmarktprojekte und Beschäftigung und entlasten personalintensive Unternehmen. Mehr Geld gibt es u.a. für Kinderbetreuung und Ganztagsschulen, für Frauen, Pflege und den Kampf gegen Kinderarmut“, so Seltenheim mit Verweis auf die Finanzierung wichtiger Maßnahmen wie das zweite verpflichtende Kindergartenjahr, die Ausbildungspflicht bis 18, den Unterstützungsfonds für Alleinerziehende und die Erhöhung des Pflegegelds. (Schluss) ls
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