Nationalrat – Rendi-Wagner: Sorgen wir gemeinsam für einen Aufschwung, der bei allen ankommt
Regierung muss Verantwortung übernehmen, Kaufkraft stärken und mit nachhaltigen, gezielten Investitionen den Wirtschaftsaufschwung unterstützen
Wien (OTS/SK) – In der heutigen „Aktuellen Stunde“ des Nationalrats hat SPÖ-Parteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner die türkis-grüne Bundesregierung aufgefordert, Verantwortung zu übernehmen und mit „gezielten Investitionen den notwendigen Wirtschaftsaufschwung“ zu unterstützen. Denn Corona habe gezeigt, dass „Wirtschaft und Staat zusammengedacht werden müssen“, so Rendi-Wagner, die dazu aufrief, „endlich alte verstaubte ideologische Feindbilder und Gräben“ zu überwinden. „Sorgen wir gemeinsam für einen Aufschwung der Wirtschaft, der bei allen ankommt, nicht nur bei einigen wenigen – das muss doch das Ziel sein.“ Dazu gilt es, „die Kaufkraft zu stärken und Einkommen zu stabilisieren sowie nachhaltige Investitionen zu tätigen und auch die Transformation der Wirtschaft aktiv zu begleiten“, so Rendi-Wagner. ****
Unsere heimische Wirtschaft befinde sich nicht nur in der größten Wirtschaftskrise seit 1946 mit Rekordarbeitslosigkeit, sondern auch „in einer wichtigen Phase des Wandels, der Transformation“, sagt Rendi-Wagner und betont, dass es entscheidend ist, „die wirtschaftliche Entwicklung in die richtigen Bahnen“ zu lenken. Rendi-Wagner verwies dabei auf das MAN-Werk in Steyr, das von der Schließung bedroht ist. „Hier kann die ÖVP beweisen, ob sie wirklich eine Wirtschaftspartei ist; ob sie nur Ankündigungen und Pressekonferenzen an den Tag legt oder ob es wirklich um eine aktive Unterstützung und Umsetzung wirtschaftlicher Ideen geht“, so Rendi-Wagner, die erinnerte, dass nicht weniger als 8.000 Arbeitsplätze in der Region auf dem Spiel stehen.
„Die Schließung des MAN-Werks in Steyr wäre eine Katastrophe für die Region“, sagt Rendi-Wagner. Nach wie vor sei jedoch unklar, was das Werk und die Arbeitsplätze der Regierung wert sind – „davon hat man nichts gehört, nichts gelesen und man hat weder Wirtschaftsministerin Schramböck noch Kanzler Kurz dort gesehen“, so die SPÖ-Chefin, die selbst vor zwei Wochen zu Gesprächen mit Angestellten und Betriebsrät*innen vor Ort war. „Ich bin überzeugt:
Was Steyr betrifft, wird es eine Lösung geben“, zeigt sich Rendi-Wagner zuversichtlich. Sie ruft auch die Regierung dazu auf, sich für eine starke Industriepolitik aktiv einzubringen. „In der Digitalisierung und Ökologisierung liegt die Zukunft und die Chancen auf eine Zukunft sollten auch die Beschäftigten in Steyr haben“, so Rendi-Wagner. (Schluss) ls
SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender