Maurer/Bürstmayr: Gedenken und Auftrag

Die Abgeordneten des Grünen Klubs gedenken anlässlich des Terroranschlags in Wien vor einem Jahr den Opfern des Attentats

Wien (OTS) – „Österreich gedenkt heute der Opfer des Terroranschlags vom 2. November letzten Jahres in der Wiener Innenstadt, der Hinterbliebenen und der Verletzten. Unvergessen sind aber auch die Vielen, die durch ihren Mut und ihre Einsatzbereitschaft für andere an diesem Abend noch schlimmeres verhindert haben. Ihnen gilt heute unser besonderer Dank“, hält die Klubobfrau der Grünen, Sigi Maurer, fest.

Im vergangenen Jahr wurden Fehler im Vorfeld dieses Anschlags unabhängig untersucht und offen angesprochen. Mit einem ausdifferenzierten Bündel an Maßnahmen – von einer Neuaufstellung des Verfassungsschutzes über einzelne gesetzliche Präzisierungen bis hin zu einer deutlichen Verstärkung von Deradikalisierungs- und Präventionsarbeit – wurde versucht, einige dieser Mängel für die Zukunft zu beseitigen. Trotzdem ist ein Aspekt der Arbeit erst vor Kurzem fertig geworden: „Es ist gelungen, für die Opfer und ihre Angehörigen deutlich mehr an finanzieller Unterstützung bereit zu stellen als bisher gesetzlich vorgesehen war“, erklärt Georg Bürstmayr, Sicherheitssprecher der Grünen, und meint damit den vom Sozialministerium eingerichteten Opferfonds von 2,2 Mio. Euro, der über den Weissen Ring an Opfer ausgeschüttet wird.

„Es war uns in der Aufarbeitung des Anschlags wichtig, keine Spaltung der Gesellschaft zuzulassen und so den Extremisten in die Hände zu spielen. Deshalb möchte ich noch einmal festhalten, dass islamistischer Extremismus nichts mit dem friedlichen Islam zu tun hat, den unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger praktizieren“, betont Bürstmayr. Maurer führt abschließend aus: „Wir sind mit der Aufarbeitung auch noch nicht ‚fertig‘. Die immer noch offenen Wunden langsam zu heilen, ist und bleibt unser Auftrag – in einer Gesellschaft, die zueinandersteht und sich nicht spalten lässt.“

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