Hammer: Das Budget setzt wichtige Schwerpunkte für den Pflegebereich

ÖVP-Abgeordneter zum Budgetkapitel Soziales, Pensionen und Konsumentenschutz

Wien (OTS) – “Zufrieden” zeigte sich ÖVP-Abgeordneter Mag. Michael Hammer in der heutigen Debatte im Nationalrat über das Sozialbudget für 2022, das die Schwerpunktsetzungen der Bundesregierung deutlich abbilde und reale Steigerungen zulasse. “Wir haben eine gute Budgetsituation, weil die wirtschaftliche Entwicklung positiver ist als ursprünglich angenommen und weil damit auch die Beitragsleistungen angezogen haben”, betonte Hammer.

In der Folge widmete sich Hammer vor allem dem Thema Pflege. “Das Thema Pflege fordert uns. Wir haben hier Schwerpunktsetzungen getroffen: Aufstockung beim Pflegegeld, eine höhere Dotierung des Pflegefonds und zusätzliche Mittel für neue Schwerpunkte wie die Pflegeausbildung und das Pilotprojekt Community Nursing. Der Pflegebereich wird in den nächsten Jahren eines der zentralen Politikfelder sein. Das Regierungsprogramm enthält eine Reihe von Vorhaben im Pflegebereich. Dazu zählen eine Neuordnung bzw. Bündelung der Finanzierungsströme, eine Weiterentwicklung des Pflegegelds, Maßnahmen zur Unterstützung pflegender Angehöriger und eine Personal-und Ausbildungsoffensive. Denn es fehlt an Personal. Daher braucht es die richtigen Rahmenbedingungen, um diesen Beruf attraktiver zu machen.”

In diesem Zusammenhang richtete Hammer seinen Dank “an alle, die Pflege leisten – stationär genauso wie zu Hause, in den Alten- und Pflegeheimen oder in der mobilen Betreuung.”

“Die Bundesregierung hat die Vorarbeiten für eine große Pflegereform geleistet. Jetzt geht es um die Umsetzung und die budgetäre Bedeckung. Packen wir also dieses große Thema an – wir werden zu guten Lösungen kommen”, schloss Hammer. (Schluss)

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