SPÖ-Deutsch: Türkis-Grün soll endlich Vorschläge der SPÖ gegen Teuerungswelle umsetzen und dann abdanken!

Keine Konzepte, kein Gestaltungswille, kein Leadership – Türkis-Grün lässt Menschen sowohl bei Teuerung als auch Corona eiskalt im Stich – Diese Regierung ist am Ende!

Wien (OTS/SK) – Mit scharfer Kritik an der „Handlungsunfähigkeit und Arbeitsunwilligkeit der türkis-grünen Bundesregierung“ reagiert heute, Freitag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. „Sowohl bei der Teuerungswelle als auch der Coronawelle zeigt sich, dass diese Regierung absolut keine Konzepte, keinen Gestaltungswillen, keinen Mut und kein Leadership hat“, sagt Deutsch. „Die Teuerung ist so hoch wie seit 1984 nicht mehr. Die Menschen leiden enorm unter den gestiegenen Preisen bei Strom, Gas, Sprit und Lebensmittel, doch die Regierung taucht ab und lässt die Menschen eiskalt im Stich“, so Deutsch, der darauf verweist, dass heute in zwei Wochen auch noch die Anhebung der Richtwertmieten für über eine Million Menschen ins Haus steht. „Die Erhöhung der Richtwertmieten um sechs Prozent können sich die Menschen einfach nicht mehr leisten“, sagt der SPÖ-Bundesgeschäftsführer und fordert die Regierung auf, die Mieterhöhung sofort auszusetzen und Bevölkerung zu entlasten. „Türkis-Grün soll jetzt endlich die zahlreichen Vorschläge der SPÖ für eine Teuerungsbremse umsetzen und dann abdanken. Diese Regierung ist am Ende!“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

„Seit Monaten präsentiert die SPÖ Vorschläge gegen die Rekordteuerung am laufenden Band“, sagt Deutsch, für den es „vollkommen verantwortungslos“ ist, dass die türkis-grüne Regierung einfach die Hände in den Schoß legt und die Menschen mit ihren Ängsten und Sorgen alleine lässt. Die SPÖ habe mit der befristeten Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Diesel und Benzin, dem Preisdeckel bei Strom und Gas für einkommensschwache Haushalte und der vorübergehenden Streichung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas ganz konkrete Lösungsvorschläge vorgelegt, die sofort umsetzbar sind und schnell wirken. „Die Regierung muss nur die Vorschläge der SPÖ für eine effektive Teuerungswelle aufgreifen, um die Menschen nachhaltig zu entlasten“, so Deutsch, der scharf kritisiert, dass der unfähigen und untätigen Regierung selbst dafür Einsicht und Anstand fehlen.

„Die Performance der Regierung ist ein einziges Trauerspiel – und das inmitten der schwersten Krise seit Jahrzehnten“, sagt Deutsch:
„Die Vertrauenswerte der Regierung sind im Keller, der Corona-Kommission GECKO laufen die Expert*innen davon und die Minister*innen sind entweder verreist, untergetaucht oder haben nichts zu sagen. Niemand will mit dieser Truppe etwas zu tun haben.“ In Richtung Nehammer und Kogler richtet der SPÖ-Bundesgeschäftsführer daher einen Appell: „Gestehen Sie sich ein, dass Sie gescheitert sind. Beenden Sie dieses Elend und machen Sie endlich den Weg für Neuwahlen frei!“ (Schluss) ls/up

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