Gaby Schwarz: Wir stehen für den Schutz von Presse- und Medienfreiheit

ÖVP-Mediensprecherin: Ranking zum Pressefreiheitsindex genau analysieren & Schlüsse ziehen – Medienministerin Raab stellt Unabhängigkeit des Journalismus in Österreich sicher

Wien (OTS) – „Wir als Volkspartei stehen in Parlament und Regierung für den Schutz der Presse- und Medienfreiheit. Denn unabhängiger Journalismus und pluralistische Berichterstattung sind wesentliche Säulen der Demokratie und der Freiheit“, betont ÖVP-Mediensprecherin Gaby Schwarz anlässlich des heute veröffentlichen Pressefreiheitsindex‘ von „Reporter ohne Grenzen“. Österreich sei im Ranking „heuer weiter hinten als im Vorjahr“ zu finden, was es nun zu analysieren gelte. Schwarz verweist diesbezüglich auch darauf, dass „Reporter ohne Grenzen“ selbst hervorgehoben habe, dass das heurige Ranking aufgrund geänderter Methodik bei der Erhebung nur bedingt mit Rankings vorangegangener Jahre vergleichbar sei. „Das gilt es bei der Analyse und den Schlussfolgerungen ebenfalls zu berücksichtigen und sachlich zu würdigen“, so die ÖVP-Abgeordnete. Denn generell würde der Index lediglich acht Ländern ein gutes Zeugnis ausstellen und es habe starke Verschiebungen bei den Platzierungen gegeben. So liegen nun Namibia, die Dominikanische Republik oder Jamaika vor Österreich, was die Nachvollziehbarkeit „nicht unbedingt erleichtert“.

Schwarz: „Wir werden weiterhin alles dafür tun, das hohe Gut der Pressefreiheit täglich aufs Neue zu verteidigen.“ Dabei gelte es, parteiübergreifend zusammenzuarbeiten. „Bundesministerin Susanne Raab hat seit der Übernahme der Medienagenden einen breiten Prozess zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Journalismus und die Medien insgesamt initiiert. Dabei haben vor allem die Neustrukturierung der Medienförderung, die Erhöhung der Medientransparenz und eine Reform der Praxis bei der Inseratenvergabe Priorität“, unterstreicht die ÖVP-Mediensprecherin. Schwarz abschließend: „Arbeiten wir alle zusammen daran, dass die Presse- und Medienfreiheit in Österreich auch künftig unantastbar bleibt.“ (Schluss)

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