Ofenauer: SPÖ-Laimer sollte sich informieren, statt sich mit substanzlosen Vorwürfen zu blamieren

Partnerschaftsprogramm des Heeres mit der Nationalgarde Vermonts bereits vor über einem Jahr präsentiert – Heeresbudget auf gutem Weg – Laimer „flüchtet“ vor Fakten

Wien (OTS) – „Kollege Laimer sollte sich im eigenen Interesse besser informieren, statt sich mit substanzlosen Anwürfen zu blamieren“, stellt ÖVP-Wehrsprecher Fritz Ofenauer zu den heutigen Aussagen des SPÖ-Wehrsprechers klar. Dass der sozialdemokratische Abgeordnete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner für das Partnerschaftsprogramm des Bundesheeres mit der Nationalgarde des US-Bundesstaats Vermont kritisiere, sei „eigentlich nicht zu glauben“. Ofenauer: „Bereits vor über einem Jahr ist dieses ‚State Partnership Programm‘ gemeinsam mit dem damaligen US-Botschafter in Österreich, Trevor Traina, präsentiert worden. Das hat Laimer offenbar nicht mitbekommen.“ Es sei gerade in der derzeitigen globalen sicherheitspolitischen Situation von höchster Bedeutung, internationale Kooperationen zum Erfahrungs- und Wissensaustausch zu nutzen, „selbstverständlich unter stetiger Wahrung unserer Neutralität“. „Flüchten“ würde nur Laimer, und zwar „vor den Fakten“.

Auch die Versuche, die Zentralstellenreform des Verteidigungsministeriums zu diskreditieren, liefen ins Leere. „Dieser essenziellen Reform liegt ein entsprechender Ministerratsbeschluss zugrunde – und auch der Nationale Sicherheitsrat ist darüber informiert worden“, so Ofenauer. Was das Budget betreffe, so befleißige sich der SPÖ-Wehrsprecher in reiner Polemik. Denn, so Ofenauer: „Beim Budget für die Landesverteidigung befinden wir uns auf einem guten Weg und in intensiven Verhandlungen, die uns zuversichtlich stimmen dürfen. Kollege Laimer ist eingeladen, sich hierbei konstruktiv einzubringen, statt politisches Kleingeld zu wechseln.“ Bundesministerin Klaudia Tanner arbeite mit ganzer Kraft für die Landesverteidigung „und verdient dabei breite Unterstützung aus allen Parteien“, schließt der ÖVP-Wehrsprecher. (Schluss)

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