Die Parlamentswoche vom 24. bis 30. September 2022
20 Jahre Pink Ribbon, Ausschüsse, Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Seit 20 Jahren schmücken rund um den internationalen Brustkrebstag am 1. Oktober riesige rosa Schleifen viele öffentliche Gebäude in Österreich, um auf die Bedeutung von Vorsorgeuntersuchungen aufmerksam zu machen. Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt aus diesem Anlass zur Festveranstaltung “20 Jahre Pink Ribbon”. Außerdem treten mehrere Ausschüsse zusammen: der Sozialausschuss, der Petitionsausschuss, der Familienausschuss und der Unterrichtsausschuss. Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort. Geladen ist unter anderem der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nimmt mehrere internationale Termine wahr.
SONNTAG, 25. SEPTEMBER 2022
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist nach Kanada, wo er sich bis 28. September in Ottawa und Toronto aufhalten wird. Er trifft dort unter anderem mit dem Sprecher des kanadischen Unterhauses Anthony Rota und dem Sprecher des kanadischen Senats George Furey zusammen. Anlass für die Reise ist der 70. Jahrestag der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen mit dem nordamerikanischen Land.
Mandatar:innen der Bilateralen Parlamentarischen Gruppe Österreich- Südkaukasus besuchen bis 27. September Georgien.
DIENSTAG, 27. SEPTEMBER 2022
11.00 UHR: Der Ausschuss für Arbeit und Soziales kommt zu einer Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Teuerungs-Entlastungspaket III mit der geplanten Valorisierung von Familien- und Sozialleistungen und die – eingeschränkte – Wiedereinführung der coronabedingten Sonderbetreuungszeit für Eltern. Insgesamt werden die Ausschussmitglieder über 38 Tagungsordnungspunkte beraten.
MITTWOCH, 28. SEPTEMBER 2022
10.00 UHR: Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort. Geladen sind der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz und die Nationalratsabgeordneten Alexander Melchior und Franz Hörl (beide ÖVP). Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Parlamentswebsite. (Hofburg, Camineum)
11.30 UHR: Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen hat eine Sitzung in Aussicht genommen. Beraten wird über eine breite Palette an Initiativen, die von Lärmschutz auf Bahnstrecken bis zu mentaler Gesundheit reicht. (Hofburg, Dachfoyer)
DONNERSTAG, 29. SEPTEMBER 2022
09.00 UHR: Im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss sind zwei hohe Beamte des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport geladen. Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Parlamentswebsite. (Hofburg, Camineum)
10.00 UHR: Der Ausschuss für Familie und Jugend plant eine Sitzung. Eine Tagesordnung wurde noch nicht vereinbart.
10.30 UHR: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka trifft Vietnams Außenminister Bui Thanh Son zu einem Gespräch. (Palais Epstein)
15.00 UHR: Zu einem weiteren Austausch kommt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit dem Vizepräsidenten der Nationalversammlung von Indonesien Syarifuddin Hassan zusammen. (Palais Epstein)
FREITAG, 30. SEPTEMBER 2022
09.30 UHR: Der Unterrichtsausschuss plant, zu einer Sitzung zusammenzutreten. Es liegt noch keine Tagesordnung vor.
17.00 UHR: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zur Jubiläumsveranstaltung “20 Jahre Pink Ribbon in Österreich”. Neben einem Kurzfilm über “Pink Ribbon” und Begrüßungsworten durch die Zweite Nationalratspräsidentin gibt es eine Gesprächsrunde sowie die Ehrung “Woman of the Year”.
Medienvertreter:innen können sich unter medienservice@parlament.gv.at anmelden. Es wird um Verständnis gebeten, dass aus Rücksicht auf die anwesenden Krebspatientinnen bei dieser Veranstaltung eine FFP2-Maskenpflicht in allen Innenräumen gilt. Es wird ersucht, einen aktuellen PCR-Testnachweis freiwillig zu erbringen. (Hofburg, Josefsplatz)
(Schluss) kar/lan
HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienmitarbeiter:innen haben über den Haupteingang Josefsplatz gegen Vorlage eines Presseausweises bzw. Akkreditivs eines Medienunternehmens allgemein Zutritt zu den Gebäuden des Parlaments in der Hofburg und werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
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