Vorschau auf den Rechnungsabschluss im Wiener Gemeinderat am 27. und 28. Juni 2023
Die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2022 findet am Dienstag, dem 27. Juni 2023, sowie am Mittwoch, dem 28. Juni, im Gemeinderatssitzungssaal im Wiener Rathaus statt.
Mit der Einleitungsrede von Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) beginnt der Sitzungstag am Dienstag um 9 Uhr, anschließend folgt die Generaldebatte. Voraussichtlich am frühen Nachmittag geht es in die sogenannten Spezialdebatten zu den einzelnen Ressorts weiter. Den Beginn macht die Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke mit Bezug auf die EU von Stadtrat Hanke. Es folgt die Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Integration und Transparenz von Vizebürgermeister und Stadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS). Den ersten Sitzungstag schließt die Spezialdebatte zum Ressort Soziales, Gesundheit und Sport von Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) inklusive Jahresabschluss Unternehmung Wiener Gesundheitsverbund, der Wiener Städtischen Krankenhäuser und Teilunternehmung Geriatriezentren und Pflegewohnhäuser der Stadt ab.
Am Mittwoch, dem 28. Juni, geht die Debatte um 9 Uhr mit der Spezialdebatte zum Ressort Klima, Umwelt, Demokratie und Personal von Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) inklusive Jahresabschluss von Wien Kanal weiter. Anschließend folgt die Debatte zum Ressort Kultur und Wissenschaft von Stadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ). Danach steht die Spezialdebatte zum Ressort Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen von Stadträtin Vizebürgermeisterin Kathrin Gaál (SPÖ) an, bei der auch der Jahresabschluss der Unternehmung Wiener Wohnen behandelt wird. Die letzte Spezialdebatte des zweiten Sitzungstages ist jene zum Ressort Innovation, Stadtplanung und Mobilität von Stadträtin Ulli Sima (SPÖ).
Nach allen Spezialdebatten und dem Schlusswort von Finanzstadtrat Hanke wird am Mittwochabend über den Rechnungsabschluss, die Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen und sämtliche eingebrachten Anträge abgestimmt.
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge. Auch steht ein Sitzungs-Livestream online auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App bereit.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) können unter www.wien.gv.at/infodat/ Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.
(Schluss) red
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