Juni 2023

Aktuelle Kampfmaßnahmen vorerst ausgesetzt „Die Gespräche im Bildungsministerium über die Zukunft der Freizeitpädagogik in Österreich verliefen wertschätzend und konstruktiv. Mit den Gesprächen haben wir ein erstes Ziel erreicht und werden deshalb aktuell geplante Kampfmaßnahmen vorerst aussetzen. Unsere Streikziele nach dem Erhalt des Berufsbildes Freizeitpädagogik und gegen arbeitsrechtliche Verschlechterungen bleiben aber voll aufrecht. Es wird vom weiteren Verlauf der Gespräche abhängen, ob eine für…

Aus von Corona-Maßnahmen trügt – Ausweitung des Epidemiegesetzes sichert Bundesregierung weiterhin Eingriff in Grund- und Freiheitsrechte „Nach drei Jahren sollen mit morgen sämtliche Corona-Maßnahmen aufgehoben sein, doch die Normalität ist damit keineswegs wiederhergestellt. Wir haben es in diesem Land mit einer Bundesregierung zu tun, die während der COVID-Pandemie nichts anderes zustande gebracht hat, als unser vorbildliches Gesundheitssystem vollkommen gegen die Wand zu fahren und nachhaltig zu…

mit Europaministerin Karoline Edtstadler, Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm und ÖBB Rail Tours-Geschäftsführerin Eva Buzzi Europaministerin Karoline Edtstadler, Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm und ÖBB Rail Tours-Geschäftsführerin Eva Buzzi präsentieren Neuerungen zur Initiative "Schulklassen nach Brüssel", mit dem die Bundesregierung einen verstärkten Fokus auf Brüssel-Besuche junger Menschen legt.  Termin für Medien:  Dienstag, 4. Juli 2023  9.30 Uhr Bundespressedienst Tel:…

Li Peng, Senior Vizepräsident von Huawei und Präsident des Carrier BG, forderte heute während seiner Grundrede auf der MWC Shanghai 2023 weitere Innovationen in der 5G-Technologie, um neuen Wert zu schaffen und digitalen Nutzen freizusetzen. Er sagte, dass die Branche gemeinsam innovieren muss, um den zunehmenden digitalen Anforderungen sowohl im Verbraucher- als auch im Industriemarkt gerecht zu werden. In seinem Vortrag mit dem Titel „Creating New Value with 5G to Unleash Digital Dividends" erläuterte er, wie 5G die…

Nationalrat, internationale Termine In den drei Plenartagen des Nationalrats kommende Woche sind knapp 40 Gesetzesbeschlüsse zu erwarten. Dazu kommen eine Bund-Länder-Vereinbarung zur Finanzierung weiterer Schutzunterkünfte für von Gewalt betroffene Frauen, die Wahl der Kontrollkommission Verfassungsschutz sowie mehrere Entschließungen. Für vier Gesetzesvorlagen wird eine Zweidrittelmehrheit benötigt. Auf dem Programm des Parlaments stehen auch einige internationale Besuche. DIENSTAG, 4. JULI 2023…

Pendlerfeindliche Regierung bleibt gegen extrem hohe Spritpreise weiter untätig und streicht eiskalt notwendige Unterstützungsmaßnahme „Ab morgen lässt Schwarz-Grün die trotz sinkender Rohölpreise noch immer extrem hohen Spritpreise noch unbarmherziger über die Menschen rollen. Das ist ein weiterer Anschlag dieser Belastungsregierung auf die teuerungsgeplagten Bürger, der wieder einmal vor Pendler- und Autofahrerfeindlichkeit nur so strotzt“, übte heute FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker…

Nach Corona und Kostensteigerungen kommt die nächste Belastung auf die Skiregionen zu. Das wäre Munition für politische Ränder! „Das sieht aus wie die nächste in einer ganzen Reihe von wirtschaftlichen Belastungen“, warnt ÖHV-Präsident Walter Veit die Politik davor, den programmierten Einnahmenrückgang in den Skigebieten, denen infolge der Tunnel-Staus Gäste fehlen werden, nicht ernst zu nehmen: „Das trifft den Skiverleih, das trifft die Gastronomie, das trifft Hotels, das trifft alle. Stammgäste nehmen…

Österreichisches Friedenszentrum (ACP) erwartet rund 400 Teilnehmer*innen an vier Konferenztagen – Live-Streaming der Eröffnung am 3. Juli um 17 Uhr Am kommenden Montagnachmittag wird das erste AUSTRIAN FORUM FOR PEACE feierlich eröffnet. Für diese Veranstaltung ist ab 17 Uhr ein APA-Streaming verfügbar. Im Rahmen des künftig jährlich stattfindende Konferenzformats, initiiert vom ACP und unterstützt vom Land Burgenland, sollen mittels einer Vielzahl an Ansätzen und Perspektiven - SÉVERINE AUTESSERRE…

3. PRAEVENIRE Gipfelgespräch „Kinder- und Jugendgesundheit 2030“ im Rahmen der Leadership-Kampagne des Fördervereins Kinder- und Jugendlichenrehabilitation in Österreich Anlässlich des 3. PRAEVENIRE Gipfelgesprächs „Kinder- und Jugendgesundheit 2030“ am Fuße der Rax im Rahmen der Leadership-Kampagne des Fördervereins Kinder- und Jugendlichenrehabilitation in Österreich trafen am 28. Juni 2023 rund 100 Top-Fachleute aus Medizin und Gesundheitswesen mit Entscheidungsträger:innen zusammen, um vier Themen aus…

Wiener SPÖ ist blind und taub für Probleme der Wienerinnen und Wiener und der eigenen Parteifunktionäre Wien (OTS) - Der heutige Warnstreik in der Zentralen Notaufnahme der Klinik Ottakring zeigt deutlich, wie es um das Gesundheits- und Spitalswesen in Wien bestellt ist. Die SPÖ Wien schaut jedoch weiter weg. Selbst eine der Streikführerinnen, welche auch SP-Bezirksrätin in Hernals ist, bekommt kein Gehör von ihrem Parteigenossen, Gesundheitsstadtrat Hacker: „Erneut zeigt sich, dass die Wiener SPÖ alle…