„Aktionsplan gegen Extremismus“ für MFG eine vertane Chance

Kein Dialog, keine Gemeinsamkeit, keine Aufklärung, sondern noch mehr Spaltung und Kontrolle?

EIN AKTIONSPLAN GEGEN EXTREMISMUS, DER VÖLLIG AM ZIEL VORBEIGEHT UND KEINEN DIALOG ERKENNEN LÄSST, SONDERN EINMAL MEHR VOR ALLEM JENE MENSCHEN, DIE BERECHTIGT GEGEN DIE ÜBERZOGENEN CORONA-MASSNAHMEN AUFGESTANDEN SIND, INS RADIKALEN-ECK STELLT. „DIE LANDESREGIERUNG HAT NICHTS GELERNT, SONDERN GIESST NOCH ZUSÄTZLICHES ÖL INS FEUER“, SAGT LABG. JOACHIM AIGNER, MFG-ÖSTERREICH BUNDESPARTEIOBMANN. UND EINMAL MEHR FEHLT GERADE IN DIESEM PUNKT DIE KRITISCHE STIMME DES FAST SCHON HÜNDISCH ERGEBENEN REGIERUNGSPARTNERS FPÖ.

Die beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hätten gezeigt, _„wie rechtsextreme Gruppierungen die Sorgen und Ängste aufgreifen, um in weiterer Folge ihre eigene Erzählung zu verankern“_. Dadurch sei _„ein Ringen um die Deutungshoheit entstanden, durch das ein erhöhtes Radikalisierungspotenzial“_ entstanden sei: _„Diese Zeilen im 72 Seiten starken „Aktionsplan gegen Extremismus“ lassen wenig Gutes für die Zukunft erwarten. Es wird weiter gespalten, Menschen mit ihren berechtigten Sorgen und Ängsten werden weiter ins Extremismus-Eck gestellt“_, sagt Joachim Aigner.
_„DIE ÖVP WILL IN ALLEN POLITISCHEN INSTANZEN IHRE EINFLUSSNAHME-MÖGLICHKEITEN AUSWEITEN UND GLEICHSCHALTEN. DAS IM BERICHT _ _ERWÄHNTE MITEINANDER UND MITNEHMEN DER MENSCHEN ERSCHÖPFT _

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