Januar 2025

Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing heute, am 21. Jänner 2025, folgende Botschafterinnen und Botschafter in der Präsidentschaftskanzlei und nahm ihre Beglaubigungsschreiben entgegen: S.E. Herrn Alejandro GAROFALI ACOSTA, Botschafter der Republik Östlich des Uruguays S.E. Herrn Andrew Rive WILLIAMS, Botschafter von Neuseeland S.E. Herrn Gürsel DÖNMEZ, Botschafter der Republik Türkiye S.E. Herrn Iwama KIMINOR, Botschafter von Japan I.E. Frau Winnie Natala CHIBESAKUNDA, Botschafterin der Republik Sambia…

Wiener Gemeinderat setzt auf starke Community-Medien und Talenteförderung Im heutigen Wiener Gemeinderat betonte Gemeinderat Kurt Stürzenbecher die immense Bedeutung der Medienvielfalt für eine lebendige Demokratie und ein starkes soziales Miteinander in Wien. Dabei verwies er auf zwei wichtige Förderungen, die heute beschlossen wurden und die nachhaltige Unterstützung für den Journalismus und die Medienlandschaft in Wien sicherstellen. „Medienvielfalt ist die Basis für eine lebendige Demokratie. Sie…

• Die ZTE Corporation (0763.HK / 000063.SZ), ein weltweit führender Anbieter integrierter Informations- und Kommunikationstechnologielösungen, wurde im EcoVadis-Bericht 2024 zur Nachhaltigkeitsleistung mit der prestigeträchtigen Goldmedaille ausgezeichnet. Diese Anerkennung platziert ZTE weltweit unter den besten 4 % der Unternehmen (96+ Perzentil), die von EcoVadis im letzten Jahr bewertet wurden. Innerhalb der Kommunikationsgerätebranche gehört ZTE sogar zu den besten 2 % und unterstreicht damit seine…

Förderungen an die Stadt Wien Kunst GmbH GRin Mag. Laura Sachslehner, BA (ÖVP) betonte, dass die ÖVP dem Projekt Digital Culture nicht zustimmen werde, da das Projekt bereits von mehreren Programmen gefördert werde. Weiters sei gerade diese irritierende Fördervergabe und die mangelnde Transparenz ein riesiges Problem für die ÖVP: „Wir erleben in fast jedem Ausschuss, dass Projekte nachgefördert werden, obwohl das zwei Monate vorher noch nicht bekannt war“, so Sachslehner. „Das ist mehr als suspekt und es…

Hammer: Musk und seine Hetze sind Gefahr für die öffentliche Ordnung „Elon Musk hat sich in den vergangenen Jahren politisch radikalisiert und er ist schon in den vergangenen Monaten neben seiner Huldigung von US-Präsident Trump vor allem mit Sympathiebekundungen gegenüber rechtsextremen Politiker:innen, etwa in Großbritannien und Deutschland, aufgefallen. Er schreckt auch nicht davor zurück, sich in Wahlkämpfe in Europa einzumischen. Alleine das ist demokratiepolitisch bedenklich genug. Nun hat Musk den…

Bundesmandat von Karl Nehammer geht an Claudia Plakolm – Freistädterin Johanna Jachs rückt nach Der ÖVP-Parlamentsklub hat heute, Dienstag, in seiner Klubsitzung August Wöginger erneut einstimmig zum Klubobmann gewählt. Der Oberösterreicher übernimmt sein Amt vom ehemaligen Bundeskanzler Karl Nehammer. Wöginger war seit Konstituierung des ÖVP-Klubs für die jetzige XXVIII. Legislaturperiode bereits geschäftsführender Klubobmann. August Wöginger dankte für das ihm entgegengebrachte große Vertrauen. Er sei…

SPÖ will von eigenen Versäumnissen ablenken – Volkspartei steht für Sicherheit, Gerechtigkeit und Reformen „Die vorgezogenen Neuwahlen in Wien sind angesichts der vielen Probleme und der mangelnden Arbeitsbereitschaft der Lustlos-Koalition aus SPÖ und NEOS die logische Folge“, so der Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, Stadtrat Karl Mahrer, und Klubobmann Markus Wölbitsch. „Die Begründung der SPÖ ist allerdings ein reines Machtkalkül der SPÖ, die von ihrem Scheitern an den großen Herausforderungen…

In der heutigen 62. Sitzung des Wiener Gemeinderats betonte SPÖ-Gemeinderat, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft und Kultursprecher Gerhard Schmid, die untrennbare Verbindung von Kultur und Wissenschaft für die Weiterentwicklung Wiens als lebenswerte Metropole. „Kultur und Wissenschaft sind keine getrennten Welten, sondern greifen ineinander und machen Wien zu einem Ort der Innovation, Solidarität und Lebensqualität. Unsere Kulturpolitik legt das Fundament für Kreativität und gesellschaftlichen…

Titel „Demokratiehauptstadt“ mehr Selbstbeweihräucherung als tatsächliche Realität Dass die Wiener Stadtregierung den Titel „Europäische Demokratiehauptstadt“ übernommen und in gewohnt selbstlobender Art das Wiener Demokratiejahr bewirbt, lässt die Wiener Volkspartei vor allem inhaltlich verwundert zurück. „Es grenzt beinahe an Realitätsverlust, wenn sich die Lustlos-Koalition nach dieser Legislaturperiode als Retter der Demokratie inszeniert. Wer ein Demokratiejahr ausruft, muss diese auch tagtäglich…

Frühzeitige Auflösung des Gemeinderats vor Ablauf der Wahlperiode GR Dr. Markus Wölbitsch, MIM (ÖVP) stellte fest, dass der “Flügelkampf in der SPÖ” entschieden sei. Laut Wölbitsch hätten sich die “linksextremen Ideologen” durchgesetzt und die Koalitionsverhandlungen für die Ampel-Regierung im Bund “gesprengt”. Wölbitsch kritisierte Bürgermeister Ludwig für den vorgezogenen Wahltermin, der “Wahltaktik und Wortbruch” darstelle. Die NEOS wiederum hätten laut Wölbitsch “jegliche Selbstachtung verloren” und…