April 2025

Abgeordnete diskutieren Fortschritte und nächste Schritte im Umwelt- und Klimaschutz Der aktuelle Stand und die nächsten Schritte im Klimaschutz standen im Mittelpunkt der Debatten des heutigen Umweltausschusses. Den Ausschussmitgliedern stand erstmals der neben Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft nun auch für Klima- und Umweltschutz verantwortliche Bundesminister Norbert Totschnig zur Verfügung. Totschnig legte den Mandatar:innen in einem regen Austausch seine Positionen zum Umwelt-…

Großer Stellenabbau wegen Verlagerung der Montage ist schwerer Schlag für Beschäftigte und Region Die Entscheidung des deutschen Konzerns ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und für die ganze Region. Hella Fahrzeugteile im burgenländischen Großpetersdorf hat heute die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informiert, dass etwa 225 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verlieren, nahezu die Hälfte der gesamten Belegschaft. Die Gewerkschaft PRO-GE kritisiert den großen Stellenabbau und fordert umgehende…

Außenministerin weist "Unterstellungen entschieden zurück" Mit "Neutralitätsbruch, dubiose Deals und Postenschacher - der missratene Start der neuen Außenministerin" betitelte die FPÖ heute im Bundesrat eine Dringliche Anfrage an Außenministerin Beate Meinl-Reisinger. Während sich die österreichische Bevölkerung mit massiver Teuerung, Rekordstaatsverschuldung und sinkender Versorgungssicherheit konfrontiert sehe, agiere die Außenministerin zunehmend "als verlängerter Arm der Brüsseler Rüstungsagenda", so…

Deutschförderung, mehr Elementarpädagog:innen und Entbürokratisierung sind Schwerpunkte für den Bildungsminister Der Bildungsausschuss schickte heute zwei von den Regierungsparteien im Ausschuss eingebrachte Entschließungsanträge ins Plenum. Einstimmig angenommen wurde eine Initiative für eine "Qualitäts- und Ausbauoffensive" der Elementarpädagogik. Dieser Antrag basierte auf einer Initiative der Grünen. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne stimmten außerdem für einen Entschließungsantrag zur Deutschförderung in…

Vertretungs- und Abwahlmöglichkeit des Nationalratspräsidenten im Nationalfonds, ORF-Beitrag wird eingefroren Die Novelle zum Nationalfonds-Gesetz wird es Nationalratspräsident Walter Rosenkranz künftig ermöglichen, sich in seiner Rolle als Kuratoriumsvorsitzender des Nationalfonds vertreten zu lassen. Alternativ soll der Hauptausschuss des Nationalrats die Möglichkeit erhalten, Rosenkranz als Kuratoriumsvorsitzenden abzuwählen und stattdessen den Zweiten Präsidenten bzw. die Dritte Präsidentin mit der…

Debatte im Rechnungshofausschuss des Nationalrats über Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs 2024 Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker drängt weiter auf eine Konsolidierung der Staatsfinanzen. Angesichts eines Defizits von 4,7 % des BIP im letzten Jahr und eines Schuldenstandes von 81,8 % sei Handlungsbedarf gegeben, sagte sie heute bei der Debatte über den Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs 2024 im Rechnungshofausschuss des Nationalrats. Ansetzen könnte man ihr zufolge vor allem bei drei Themenbereichen:…

Antrittsbesuch des Vorsitzenden der Bischofskonferenz - Gespräch über Zusammenhalt, Beziehungen von Staat und Kirche sowie internationale Entwicklungen Erzbischof Franz Lackner hat Donnerstagnachmittag in seiner Funktion als Vorsitzender der Österreichischen Bischofskonferenz Bundeskanzler Christian Stocker seinen Antrittsbesuch abgestattet. Im Mittelpunkt des Gesprächs im Bundeskanzleramt standen demnach Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Beziehungen von Staat und Kirche, sowie…

SPÖ bekennt sich zu Neutralität und aktiver Friedenspolitik und einer regelbasierten internationalen Ordnung Das klare Bekenntnis der SPÖ zu Neutralität und zu aktiver Friedenspolitik betonte SPÖ-Fraktionsvorsitzender Stefan Schennach in der Bundesratsdebatte am Donnerstag. Basis der Außenpolitik müsse eine regelbasierte internationale Ordnung sein, „die spätestens seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zerstört worden ist“. Auch das erratische Agieren des US-Präsidenten, der gegen die WTO-Regeln…

Teilzeitanteil steigt sowohl bei Frauen als auch Männern Im Rechnungshofausschuss des Nationalrats stand der allgemeine Einkommensbericht 2024 zur Debatte, wobei Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker über die aktuelle Datenlage informierte. Demnach beträgt das mittlere Einkommen der Frauen 66 % des Männereinkommens, was primär an der Teilzeitquote liegt, aber auch an Branchenunterschieden. Immerhin zeigt sich laut Kraker im Jahresvergleich eine leichte Angleichung der Einkommen. DURCHSCHNITTSEINKOMMEN LAG…

Auf der FIBO, der weltweit führenden Fitnessmesse, präsentierte sich Taiwan Excellence mit der Veranstaltung "GO HEALTHY WITH TAIWAN: POWERHOUSE DER FITNESS-TECHNOLOGIE". Vorgestellt wurden 27 preisgekrönte Produkte von 12 führenden Unternehmen. Von intelligenten Laufbändern und tragbaren Technologien bis hin zu fortschrittlichen Körperanalysegeräten - die taiwanesischen Innovationen bieten zukunftsweisende Lösungen für ein gesünderes Leben und zeugen von der Präzision, Innovationskraft und dem nutzerzentrierten Design.…