August 2025

MONTAG, 4. August 2025 11.45 Uhr Finanzminister Markus Marterbauer besucht gemeinsam mit u.a. dem niederösterreichischen SPÖ-Vorsitzenden, Landesrat Sven Hergovich das niederösterreichische Marienthal. Nach einem Rundgang durch die Arbeitersiedlung wird im Museum Marienthal das erfolgreiche „Modellprojekt Arbeitsplatzgarantie Marienthal“ vorgestellt (Treffpunkt Gemeindezentrum, Marie-Jahoda-Platz 1, 2440 Gramatneusiedl). DIENSTAG, 5. August 2025 13.30 Uhr Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig besucht die…

"Wir nutzen den August für eine große Informationskampagne, um die Bevölkerung über das Gemeindepaket von LH Doskozil mit einem Gesamtvolumen von 350 Mio. Euro zu informieren." am 1. August 2025 DER SPÖ LANDTAGSKLUB BURGENLAND STARTET MIT DEM GEMEINDEVERTRETERVERBAND (GVV), DEM STÄDTEBUND UND DEN 96 BÜRGERMEISTERINNEN UND BÜRGERMEISTERN IN DEN SIEBEN BEZIRKEN EINE INFORMATIONSKAMPAGNE, DIE DIE BEVÖLKERUNG ÜBER DAS GEMEINDEPAKET AUFKLÄREN SOLL. DAS THEMA „GEMEINDEPAKET“, SPEZIELL DER VERKAUF DES…

Schmid: „Vom exklusiven Nischenphänomen zum ‚Lagerfeuer der Nation‘“ – Markytan: „Sport-Liveübertragungen vermittelten Gefühl von Zusammenhalt, Stolz und internationaler Teilhabe“ Anlässlich „70 Jahre Fernsehen in Österreich“ erinnern SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender Gerhard Schmid, SPÖ-Bundesbildungsgeschäftsführer Wolfgang Markytan und Karin Moser, Medienhistorikerin und Mitglied des SPÖ-Bundesbildungspräsidiums, an die Anfänge des ORF, die Hintergründe und die große gesellschaftliche Relevanz des…

Hattmannsdorfer soll seinen Job machen, statt unsachliches Sommertheater zu Teilzeit zu geben „Die unerwartet stark angestiegene Arbeitslosigkeit schreit geradezu nach zwei schnellen Schritten der Politik“, meint Markus Koza, Arbeits- und Sozialsprecher der Grünen: „Die Regierung kann die soeben gekürzten Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik erhöhen und die angekündigte Erhöhung der Saisonierszahl um 3000 Personen wieder absagen.“ Ein starker Anstieg der Arbeitslosenzahl mitten in der besten Saison kommt…

Rund zehn Prozent der Patient:innen warten mehr als 2 Stunden auf Transport – Grüne fordern verbesserte Übergabeprozesse und Entlassungszonen wie in der Klinik Floridsdorf. Aktuelle Zahlen aus der Beantwortung einer Grünen-Anfrage an Gesundheitsstadtrat Peter Hacker zeigen: Lange Wartezeiten bei privaten Krankentransporten in Wien sind leider nach wie vor Realität. „Wartezeiten von über zwei Stunden sind unzumutbar. Beim Wartezeitenmanagement der privaten Kranken- und Rettungstransporte in Wien besteht…

Der Jurist verstarb im Alter von 85 Jahren Das Präsidium des Nationalrats und der Bundesratspräsident trauern um den ehemaligen Nationalratsabgeordneten und Bundesrat Heinrich Keller, der vor einigen Tagen im Alter von 85 Jahren verstorben ist. Ihre Anteilnahme gelte seiner Familie und seinen Freunden. Keller war von 1986 bis 1988 Abgeordneter zum Nationalrat und zwischen Mai und Oktober 1979 auch im Bundesrat vertreten. Der studierte Jurist war als Rechtsanwalt, Richter und Staatsanwalt tätig und hatte…

Landbauer verdient unnötigerweise jetzt schon mehr als jeder Minister „Ich begrüße den heutigen Beschluss der Bundesregierung zur Nulllohnrunde für Bundes-Spitzenpolitikerinnen und -Spitzenpolitiker ausdrücklich. Die Entscheidung, im kommenden Jahr keine Inflationsanpassung vorzunehmen und das Gehalt gleich zu belassen, sendet ein wichtiges Signal der Solidarität in wirtschaftlich schwierigen Zeiten“, sagt Kontroll-Landesrat, SPÖ-Niederösterreich-Vorsitzender Sven Hergovich und führt dort: „Diese Haltung…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Entwurf einer Verordnung ausgearbeitet: _VERORDNUNG DER WIENER LANDESREGIERUNG ZUM WIENER HEIMHILFEEINRICHTUNGENGESETZ – WHEG-VO_ Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite HTTP://WWW.WIEN.GV.AT/RECHT/LANDESRECHT-WIEN/BEGUTACHTUNG/INDEX.HTM abrufbar und liegt bei den Magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 01.08.2025 bis 30.08.2025 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf…

Im Rahmen der Pressekonferenz präsentieren Klubobmann und Sicherheitssprecher LAbg. Marco Triller und NAbg. Reinhold Maier eine neue parlamentarische Bürgerinitiative, die sich gegen Einsparungen bei der Polizei richtet und gezielte Maßnahmen zur Attraktivierung des Polizeidienstes fordert. Ziel ist es, die Sicherheitslage in Österreich durch den Erhalt einer starken und handlungsfähigen Exekutive nachhaltig zu verbessern. Dabei wird auf konkrete Missstände hingewiesen – etwa gestrichene Ausbildungskurse, gekürzte…

Beschäftigung steigt – doch ein großer Teil der Arbeitslosen sucht Teilzeitstellen Es ist eine Besserung der Konjunktur in Sicht und das zeigt sich auch an den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Juli 2025. „Es ist positiv, dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit geringer ist als im Vormonat und die Beschäftigung leicht gestiegen ist. Damit zeigt sich der Arbeitsmarkt in Summe robust, da die Unternehmen wissen, dass sie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dringend brauchen werden“, kommentiert Jochen…