Vorschau auf den 10. Wiener Gemeinderat am 20. Jänner 2026

Am Dienstag, dem 20. Jänner 2026, tritt der Wiener Gemeinderat im Rathaus zu seiner 10. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die zuständigen Stadträt*innen beantworten Anfragen unter anderem zu folgenden Themen: Anhebung der Ermächtigung an den Magistrat betreffend Neuverschuldung; Anzahl der Bediensteten der Stadt Wien für die Parkraumüberwachung; Fördergeld-Missbrauch durch den Verein „Abendstern“; Zwischenbilanz der städtischen Sonnenstrom-Offensive nach fünf Jahren; Grundlagen eines Transparenzbeirates.

Im Anschluss an die Fragestunde wird die Aktuelle Stunde debattiert. Das Thema wurde von der ÖVP eingebracht und lautet: „Flügel gestutzt statt gehoben: Neos versagen bei der Bekämpfung von Fördermittelmissbrauch in Kindergärten!“

Gegenstand der Hauptdebatte sind Förderungen im Kulturbereich.

Außerdem steht auf der Tagesordnung ein Dringlicher Antrag der FPÖ an Bürgermeister Michael Ludwig sowie die Stadträt*innen Kathrin Gaál, Bettina Emmerling und Peter Hacker zum Thema „Integration – Zuwanderung Themenmonitor“. Die Debatte zum Antrag wird im Anschluss an die Tagesordnung abgehalten, spätestens aber um 16 Uhr.

ZUTRITTSBESTIMMUNGEN

Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

SERVICE FÜR MEDIEN, LIVESTREAM DER SITZUNG AUF WIEN.GV.AT

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag auf presse.wien.gv.at – zudem gibt es einen Livestream der Sitzung auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red

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