FPÖ-Antauer/FPÖ-Rabl: „St. Pölten braucht Systemwechsel von Rot auf Blau“

Mit SPÖ sandelte St. Pölten ab – Wels blühte unter FPÖ auf

„Der Vergleich zwischen St. Pölten und Wels ist spannend, weil beide Städte ähnlich sind: 60.000 bzw. 65.000 Einwohner, beide Statutarstädte und beide jahrzehntelang von der SPÖ regiert. Wels hat seit 2015 einen blauen Bürgermeister – und dieser Systemwechsel wirkt“, stellte FPÖ St. Pölten Spitzenkandidat Landesrat Martin Antauer bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl zum Thema „Systemwechsel jetzt: Schulden, Show, St. Pölten – Wirtschaftlichkeit, Wohlstand, Wels“ am Mittwoch in St. Pölten fest.

Denn SPÖ-Bürgermeister Stadler hat die Stadtfinanzen nicht im Griff, seit 2015 stiegen die Schulden massiv, von 80 auf 180 Mio. Ꞓ im Jahr 2025. „Kein Wunder, wenn man mit riskanten Swap-Geschäften zig Millionen verzockt oder wenn aus der Stadtkasse plötzlich Hunderttausende Euro verschwinden. Und vor allem wenn man ein Prestigeprojekt nach dem anderen umsetzt. Die Pro-Kopf-Verschuldung in St. Pölten liegt bei über 3.000 Euro (in 2 Jahren ein Plus von über 50 %), in Wels bei 43 Euro. Auch Wels hatte zum Zeitpunkt von Rabls Amtsantritt eine Pro-Kopf-Verschuldung von über 1000 Ꞓ.“ Die Leidtragenden am Finanzdebakel sind die St. Pöltner, denen ungeniert ins Börsel gegriffen wird. So hatte etwa eine Durchschnittsfamilie aus St. Pölten (zwei Kinder, 100 Quadratmeter Wohnfläche) knapp 350 Euro mehr an Gebühren in den letzten 5 Jahren zu stemmen.

„Mittlerweile zieht der abgehobene Herr Stadler nur noch eine Show ab mit seinen Prestigeprojekten – 12 Achselschweiß-Säulen, Riesen-Klopömpel mit Österreichfahne am Rathausplatz, der Windfänger am Europaplatz, der Promenadenring und der Domplatz. „Der Domplatz – 10 Millionen für eine Betonwüste ohne Nutzen. Und das nächste Jahrhundertprojekt, die Südsee, hat Stadler schon im Visier. Wobei der autofreie Domplatz ein besonders gravierender Fehler war. Händler, Kunden, Senioren wurden im Stich gelassen. Daher auch unsere Bürgerinitiative ‚Rettet die Innenstadt – Autos zurück am Domplatz‘. Unsere Forderung: 150 Stellplätze und 2 Stunden Gratisparken“, so Antauer.

„Aber das ist Stadlers Art, vorbei an den Sorgen und Bedürfnissen der St. Pöltner, aber jetzt noch auf eine teure Elektrobus-Flotte pochen, die dem Steuerzahler 10 Mio. Euro mehr kostet. Aus reinem Wahlkampfkalkül setzt Stadler den beliebten LUP aufs Spiel. Die FPÖ steht felsenfest zum LUP, St. Pölten braucht den LUP, aber die leistbare Dieselvariante spart viel Steuergeld und ist zudem bei tiefen Temperaturen, wie jetzt gerade, weit zuverlässiger“, stellte Antauer klar.

„75 % der Sozialhilfen gehen an Ausländer. Das ist keine soziale Gerechtigkeit, sondern eine Schieflage zulasten unserer Landsleute. Die Zuzugszahlen zeichnen ein klares Bild: Seit 2012 kamen fast 8.000 neue Bewohner, davon 90 % Nicht-Österreicher. Und seit 2015 kamen über 2.000 Afghanen, Syrer und Iraker nach St. Pölten. Das ist kein gesundes Wachstum, sondern der Beleg dafür, dass Stadler der Inbegriff der Willkommenspolitik ist.“

Während Stadler Ausländer und woke Symbolpolitik hofiert, lässt er die eigene Bevölkerung im Stich – etwa beim Coronafonds. „Das war soziale Kälte aus Parteikalkül. Gleichzeitig können sich viele St. Pöltner das Leben nicht mehr leisten. Mieten, Energie und Betriebskosten explodieren. Neubauten sind oft viel zu teuer. Daher fordern wir 500 neue Sozialwohnung, leistbar für unsere Landsleute. Und ohne Deutsch keine Sozialwohnung und keine Sozialleistungen“, meinte Antauer.

Auch beim Thema Sicherheit braucht es endlich eine harte Hand: Der Bahnhof, Parks, kriminelle Hotspots machen vielen Frauen, Kindern und Bürgern Angst. Daher: Mehr Polizei, mehr Präsenz, null Toleranz gegen Kriminalität und politischen Islam.

„Am 25. Jänner haben die St. Pöltner die Wahl: Weiter wie bisher oder Veränderung. Die FPÖ stoppt Prestigeprojekte, spart in der Politik, leitet jeden Euro zum Bürger um, sagt Nein zur Gebührenerhöhung und Ja zu Sicherheit, sozialer Gerechtigkeit und einer belebten Innenstadt inklusive Parkplätzen. Wie gut ein FPÖ-Bürgermeister einer Stadt tut, zeigt Andreas Rabl in Wels“, schloss Antauer und übergab an Bürgermeister Rabl.

SO KAM WELS RAUS AUS DEN SCHULDEN

„Die Stadt Wels befand sich 2015 in einer angespannten finanziellen Lage: Die Verschuldung betrug 69,2 Mio. Euro, die Rücklagen machten nur 18,6 Mio. Euro aus. Durch umfassende Struktur- und Verwaltungsreformen, wie etwa die Strukturreform des Magistrates, gelang eine massive Entschuldung. Die Abteilungen wurden von 12 auf 10 reduziert, die Dienststellen fast halbiert. Weiters wurden laufende Verträge des Magistrates neu ausverhandelt, alleine das brachte von 2017 bis 2020 eine Million Euro“, erklärte Bürgermeister Andreas Rabl.

Ein Teil der Schulden wurde durch den Verkauf der Sparkassenanteile abgebaut. Ein Teil diente der Schuldentilgung, der gesamte Rest wurde umgehend investiert. „Dafür wurden die Parkgebühren seit 15 Jahren nicht erhöht, Luftsteuer und andere Bagatellsteuern wurden abgeschafft“, erklärte Rabl.

Seit 2015 wurde die Kinderbetreuung für die Welser Familien massiv ausgebaut. „Mein Anspruch: Ein Betreuungsplatz für jedes Kind“, stellte Rabl klar. Zudem wurden Schulen modernisiert. Im Gegensatz zu St. Pölten wurde die Innenstadt attraktiviert, der Leerstand auf nicht mal 3 % verringert, der Branchen-Mix ist im Gegensatz zu St. Pölten sehr gut. „Eine schöne, sichere und saubere Innenstadt ist von großer Bedeutung – es ist wie das Wohnzimmer“, so Rabl. „Zudem haben wir Veranstaltung, Tradition und Brauchtum belebt – aus dem lieblosen Weihnachtsmarkt wurde die preisgekrönte Welser Weihnachtswelt – ein wahrer Besuchermagnet“, berichtete Rabl.

Und wenn man als Stadt Geld hat, kann man auch Großprojekte wie den Volksgarten angehen: „Das neue Schmuckstück, der Volksgarten, um 20 Mio. Euro konnte komplett ohne Schulden finanziert werden“, stellte Rabl klar. Zudem wird gerade an der Fertigstellung der neuen Messehalle 22 gearbeitet. Kosten: 30 Millionen Euro – ohne neue Schulden.

Auch zeigt die Stadt Wels vor, was soziale Gerechtigkeit bedeutet, etwa mit dem Weihnachtszuschuss von 150 Euro für bedürftige Welser, einem Extra-Stromkostenzuschuss – selbst noch im Jahr 2025 und auch im Jahr 2026. „Bei Mietwohnungen gibt es durch Neubauten zu erschwinglichen Mieten auch keinen Leerstand“, so Rabl, der auch mit der „Welser Hausordnung“ (Deutsch wird geredet) und dem Wertekatalog für Ordnung und Sicherheit in der Stadt sorgt.

„Zwischen 2015 und 2024 wurden kumulierte Investitionen von 182 Mio. Euro getätigt, gleichzeitig erwirtschaftete die Stadt 193 Mio. Euro aus der operativen Gebarung“, fasste Rabl nochmals zusammen.

„Ich bin überzeugt, dass Martin Antauer die beste Wahl für St. Pölten ist. Ein Politiker mit Herz und Hausverstand, der zuerst auf die eigenen Landsleute schaut, für soziale Gerechtigkeit sorgt, Prestigeprojekten die Rote Karte zeigt, der Innenstadt wieder neues Leben einhaucht und der Ausländerkriminalität entschlossen den Kampf ansagt. Ein FPÖ-Bürgermeister wäre somit auch für die nö. Landeshauptstadt ein Befreiungsschlag und in der Folge eine Wohltat für die eigenen Landsleute“, schloss Bürgermeister Andreas Rabl.

FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
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