Januar 2026

Von 09. bis 18. Jänner Freitag, 09.01. Die Grünen presse@gruene.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Stürgkh: „In einer Welt der Alleingänge entscheidet sich Europa heute für die Zusammenarbeit.“ „Mit dem heutigen Beschluss des Mercosur-Abkommens setzt die Europäische Union ein starkes Zeichen für offenen Handel, internationale Zusammenarbeit und wirtschaftlichen Aufschwung“, sagt NEOS-Europaabgeordnete Anna Stürgkh. „Wir freuen uns über diese historische Entscheidung für Zusammenarbeit und gegen Abschottung. Mit der Unterzeichnung des Abkommens stehen unseren Betrieben nun die Türen offen, um ihre…

SPÖ-Kultursprecherin begrüßt Entscheidung von Kulturminister Andreas Babler SPÖ-Kultursprecherin Katrin Auer begrüßt die Entscheidung von Kulturminister und Vizekanzler Andreas Babler, nach einer internen Evaluierung an den Plänen zur Übersiedlung des Hauses der Geschichte Österreich (hdgö) ins MuseumsQuartier Wien festzuhalten. „Diese Entscheidung des Ministers schafft die notwendige Klarheit und eine belastbare Grundlage für die Weiterentwicklung eines zentralen Projekts der österreichischen Erinnerungs-…

SPÖ und Neos müssen endlich im System sparen – Bürgerinnen und Bürger müssen entlastet werden Die heutige Ankündigung von SPÖ und Neos zur Abschaffung der Abgabe auf beleuchtete Werbeschilder ist nichts anderes als Showpolitik. Während eine Teilkomponente der sogenannten „Luftsteuer“ wegfällt, werden die Belastungen für die Betriebe bzw. die Bürgerinnen und Bürger durch zahlreiche andere Abgabensteigerungen weiter verschärft. „Anstatt Mini-Reformen medial aufzublasen, sollten sich SPÖ und Neos der…

LH Mikl-Leitner: „Wir wollen Wohlstand, Arbeitsplätze und Sicherheit für unser Land sichern“ Am heutigen Freitag lud Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zum Forum „Finanzierung und Sicherheit“ in das Landhaus St. Pölten. Ziel war es, Banken, Förderstellen sowie Interessensvertreter zusammenzubringen, um die Finanzierungsbedingungen für Exporte und Innovationen heimischer Betriebe im Sicherheits- und Verteidigungsbereich zu verbessern. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte: „Die internationale…

Über 2.000 Verhaftungen, rund 50 Tote und über 100 Hinrichtungen in nur zehn Tagen im Iran Die Ereignisse der vergangenen Nacht im Iran stellen einen dramatischen neuen Höhepunkt der Gewalt des Mullah-Regimes gegen die eigene Bevölkerung dar. Mehr als 2.000 Menschen wurden im Zuge der landesweiten Proteste verhaftet, rund 50 Menschen kamen bereits ums Leben – darunter auch Kinder. Gleichzeitig wurden in den vergangenen zehn Tagen über 100 Hinrichtungen vollzogen. Trotz dieser massiven Repressionen sind…

Nach mehr als zwei Jahrzehnten Verhandlungen ist auf EU-Ebene heute ein entscheidender Durchbruch beim Mercosur-Handelsabkommen gelungen. Die Vertreter der Mitgliedstaaten haben mehrheitlich grünes Licht für die weitere Umsetzung des Abkommens gegeben und damit den Weg für die formelle Unterzeichnung auf europäischer Ebene freigemacht. In einer Phase zunehmender globaler Handelskonflikte und neuer Zölle ist dieser Schritt für den Wirtschaftsbund Niederösterreich ein wichtiges Signal für offenen Handel, stabile…

Sozialministerin Korinna Schumann hat heute gemeinsam mit der AMS-Vorständin Petra Draxl die Aktion 55+ vorgestellt. Die neue Arbeitsmarktförderung wird im Jahr drei- bis sechstausend Arbeitssuchenden über 55 Jahren, die schon lange vergeblich einen Job suchen, einen neuen Arbeitsplatz bringen. SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch hält die Aktion 55+ für ein wichtiges und wirkungsvolles Vorhaben. „Das bringt tausende neue Chancen und neue Arbeitsplätze für ältere Menschen“, sagt Muchitsch. **** Die Erwerbsbeteiligung in…

Fat Cat Day: Sozialistische Jugend fordert maximale Lohnspanne von 1:6 „Der heutige Fat Cat Day zeigt, wie unfair Löhne in Österreich verteilt sind. Während Beschäftigte tagtäglich hart arbeiten und von der Teuerung betroffen sind, haben Manager:innen am 9. Tag im jahr schon so viel verdient wie Arbeiter*innen in einem ganzen Jahr.“, erklärt Larissa Zivkovic, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich. Der von der Arbeiterkammer berechnete Fat Cat Day markiert jenen Zeitpunkt, an dem ein…

Grüne kritisieren Interessenskonflikte durch direkten Wechsel des Managers eines Energieversorgers zum Vorstand der Regulierungsbehörde scharf Wie heute medial bekannt wurde, soll der SPÖ-nahe Manager Michael Strebl direkt vom Chefsessel des Energieversorgers Wien Energie auf den SPÖ-Vorstandsposten in der E-Control wechseln. Der Energiesprecher der Grünen, Lukas Hammer, kritisiert die Personalrochade scharf: „Die SPÖ betreibt schamlosen Postenschacher aus dem letzten Jahrhundert in Reinkultur. Alle…