11. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Der 11. Wiener Gemeinderat hat heute, Mittwoch, um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen.

GRin Mag. Barbara Huemer (Grüne) wollte in der ersten Anfrage von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wissen, welchen Unterschied es in der durchschnittlichen Wartezeit auf orthopädische Operationen in den Kliniken des Wiener Gesundheitsverbundes jeweils für Menschen mit und ohne Hauptwohnsitz in Wien gibt. Hacker erklärte, dass er eine Führung von getrennten Wartelisten als Möglichkeit in den Raum gestellt habe, von dieser Möglichkeit sei bislang jedoch nicht Gebrauch gemacht worden. Grundsätzlich müsse jedes Bundesland eine wohnortnahe Versorgung von Patientinnen und Patienten sicherstellten. Das betreffe planbare Eingriffe sowie deren Vor- und Nachsorge, nicht jedoch Notfälle und komplizierte Eingriffe. Grundsätzlich haben wir den Mechanismus, dass Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher auch in Niederösterreich behandelt werden, so Hacker. Dass viele Patientinnen und Patienten für ihre Behandlungen trotzdem nach Wien kommen, zeige die Expertise des gesamten medizinischen Personals sowie des Pflegepersonals in Wien.

Die zweite Anfrage richtete Michael Stumpf, BA (FPÖ) an Kulturstadträtin Veronika Kaup-Hasler (SPÖ). Stumpf fragte, inwiefern das Wien Museum die Präsentation zu Adolf Loos mit klaren, gut sichtbaren Hinweisen auf den Missbrauchskontext versieht. Kaup-Hasler versicherte, dass im Wien Museum auch explizit die dunkle Seite von Adolf Loos und damit verbunden sein Missbrauch Minderjähriger hervorgehoben werde. Kaup-Hasler betonte, dass das Wien Museum dies, aus ihrer Sicht ausreichend, kontextualisiert habe und der Aspekt insbesondere auch bei Schulführungen klar hervorgehoben werde. Sie werde das jedoch noch einmal überprüfen und gegebenenfalls neu bewerten.

In der dritten Anfrage erkundigte sich GRin Aslihan Bozatemur (SPÖ) bei Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) nach der Kooperation von Wiener Gesundheitsverbund und Vinzenz-Kliniken zur zentralen Steuerung von OP-Terminen. Hacker betonte, dass der Wiener Gesundheitsverbund gemeinsam mit den Vinzenz-Kliniken an einer zentralen Trägerübergreifenden Steuerung für planbare Operationen arbeite. Der Start soll bereits Mitte dieses Jahres erfolgen. Zurzeit laufen die Vorbereitungen. Geplant sei ein Start im Sommer mit 30 Prozent und bis Ende des Jahres 50 Prozent der Ressourcen. Wobei man mit der Steuerung von Hüft- und Knieoperationen mit Ende des Jahres beginnen werde. Die (Erst)Terminvergabe werde über die Hotline 1450 erfolgen. Erfahrungen mit der Zusammenarbeit habe man bereits bei der Geburtsanmeldung gesammelt, betonte Hacker. Ziel seien kürzere Wartezeiten, eine einfache Terminvereinbarung, mehr Orientierung und Transparenz, sowie die Bündelung medizinischer Kapazitäten. Auf Basis dieser Erfahrung könne diese zentrale Steuerung später auch auf andere OPs ausgeweitet werden.

Thema der vierten Anfrage waren „Age-Friendly Cities and Communities“. GRin Ingrid Korosec (ÖVP) fragte Bürgermeister Dr. Michael Ludwig (SPÖ), welche Maßnahmen die Stadt setzt, um sicherzustellen, dass Ampelschaltungen und Verkehrsführungen den Bedürfnissen von Seniorinnen und Senioren entsprechen und eine sichere und angstfreie Teilnahme am Straßenverkehr ermöglicht. Ludwig erklärte, dass die Initiative „Age-Friendly Cities and Communities“ im Jahr 2010 von der WHO ins Leben gerufen worden sei. Damit verbunden sollen Wohlbefinden und die Lebensqualität von älteren Menschen gefördert werden. Dies betreffe vor allem die Bereiche Wohnen, Verkehr, soziale Teilhabe, Versorgung und Sicherheit. Das Netzwerk umfasse mittlerweile mehr als 1500 Städte und Gemeinden. Wien sei auch Teil dieses Netzwerkes und setze bereits seit Jahren in der gesamten Stadtplanung unter anderem auf Barrierefreiheit und sicheren Straßenverkehr. Mobilität spiele insbesondere auch für Seniorinnen und Senioren eine wesentliche Rolle. Wien bemesse daher bei Ampeln eine niedrige Gehgeschwindigkeit und setze damit verbunden auf längere Grünphasen und Räumzeit. Zusätzlich würden Gehsteigvorziehungen, verkehrsberuhigende Maßnahmen und Beleuchtung für mehr Verkehrssicherheit sorgen. Hinweisen aus der Bevölkerung würden selbstverständlich nachgegangen und die Sicherheit im Straßenverkehr laufend evaluiert und verbessert, betonte Ludwig. (Forts.) bon

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