Stumpf

SPÖ möchte Ausländerwahlrecht durch die Hintertür einführen _ _Im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde im Wiener Landtag warnte der freiheitliche Landtagsabgeordnete Michael Stumpf vor einer zunehmenden Entwertung der österreichischen Staatsbürgerschaft: „Die Staatsbürgerschaft ist kein Erziehungsinstrument oder gar eine Motivationsprämie. Sie ist weder Lockmittel, noch ist sie die Eintrittskarte in ein besseres Sozialsystem. Und sie ist schon gar kein parteipolitisches Werkzeug, um die Wählerstruktur…

Aktuelle Stunde Nach der Fragestunde wurde in der Aktuellen Stunde das Thema „Die Verleihung der Staatsbürgerschaft darf nicht zum Diskontartikel verkommen – keine Entwertung unserer Staatsbürgerschaft!“, das auf Verlangen der FPÖ-Rathausfraktion eingebracht wurde, debattiert. LAbg. Michael Stumpf, BA (FPÖ) erklärte, die österreichische Staatsbürgerschaft sei ein „hohes Gut“. Sie bedeute ein Bekenntnis zum Land, zur Rechtsordnung und zur Geschichte Österreichs und dürfe daher nicht zur „Massenware“…

SPÖ möchte Ausländerwahlrecht durch die Hintertür einführen Im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde im Wiener Landtag warnte der freiheitliche Landtagsabgeordnete Michael Stumpf vor einer zunehmenden Entwertung der österreichischen Staatsbürgerschaft: „Die Staatsbürgerschaft ist kein Erziehungsinstrument oder gar eine Motivationsprämie. Sie ist weder Lockmittel, noch ist sie die Eintrittskarte in ein besseres Sozialsystem. Und sie ist schon gar kein parteipolitisches Werkzeug, um die Wählerstruktur dieser…

Änderungen der Kollektivverträge für die Forst- und Landarbeiter/innen der Gemeinde Wien sowie für die Angestellten des Landwirtschaftsbetriebes der Stadt Wien GRin Angela Schütz, MA (FPÖ) sprach sich für eine faire und der Inflation angepasste Gehaltserhöhung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt aus. Schütz kritisierte die Gewerkschaft für den „miserablen und inakzeptablen Abschluss“; ab Juli gebe es lediglich eine 3,3-prozentige Gehaltserhöhung und 1 Prozent für die Nebengebühren bzw.…

Förderung an den Verein Wiener Jugendzentren GRin Mag. Dolores Bakos, BA (NEOS) meinte, Polemik und Zynismus seien bei diesem Thema nicht angebracht – ihre Vorrednerin Hungerländer (ÖVP) „braucht nicht so tun, als wäre sie nur in Opposition, wenn die ÖVP 40 Jahre lang die Verantwortung im Bund trägt“. Es brauche konstruktive Lösungen und einen Schulterschluss, auch zwischen Bund und Land, betonte Bakos. Wien sei eine vielfältige Stadt, „und das ist gut so“, betonte Bakos und hob die Bedeutung von…

„Bürgermeister Michael Ludwig rühmt sich gerne mit Wien als lebenswertester Stadt der Welt. Doch die alarmierenden Erkenntnisse über hochbelasteten Straßenstaub zeigen einmal mehr die Realität hinter der rot-pinken Selbstbeweihräucherung“, stellt FPÖ-Wien-Umweltsprecher, LAbg. Michael Stumpf klar. Die Proben, die von einem Forscherteam im Vorjahr an sieben Orten in Wien genommen wurden, zeigen alarmierende Belastungen durch Mikroplastik sowie potenziell krebserregende Stoffe im Wiener Straßenstaub. Schockierend auch,…

FPÖ fordert Aufklärung über 722.000 Euro jährlich an „UmweltBildung Austria – Grüne Insel“: falsches Genehmigungsgremium, überschrittene Befristung und vergaberechtliche Fragen „Der aktuelle Stadtrechnungshofbericht zur Grillzonenaufsicht zeigt einmal mehr, wie undurchsichtig das rot-pinke System aus Vereinszahlungen, Mitgliedsbeiträgen und ausgelagerten Leistungen geworden ist“, erklärt der Umweltsprecher der FPÖ-Wien, LAbg. Michael Stumpf. Konkret geht es um Zahlungen der Stadt Wien an den Verein…

Fehlende Kontrolle und starke Kostensteigerungen gehen zulasten der Steuerzahler Ein aktueller Bericht des Stadtrechnungshofs Wien deckt schwere Mängel bei der Förderabwicklung rund um den Verein „Lokale Agenda 21“ auf. Der Verein setzt in Wien Projekte zur Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung um. Laut Bericht verfügten die zuständigen Magistratsabteilungen MA 22 – Umweltschutz sowie die eingebundene MA 42 – Wiener Stadtgärten nicht über die notwendige fachliche Kompetenz zur inhaltlichen Prüfung der…

Steigende Eintrittspreise treffen einmal mehr arbeitende Wiener Die Wiener Bäder haben erst vor wenigen Tagen geöffnet doch auch hier schlägt die Teuerungskeule kräftig zu. Während explodierende Kosten für Sprit, Mieten und Lebensmittel die Geldbörsen der Wiener ohnehin massiv belasten, nimmt die Stadt die Menschen nun auch noch im Freizeitbereich aus. Für Erwachsene kostet der Bädereintritt bereits 8,10 Euro – im Vorjahr waren es noch 7,60 Euro - eine Steigerung um knapp 7 Prozent. „Jetzt trifft es schon…

Förderung an den Verein DERAD – Extremismusprävention und Demokratie GRin Lisa Frühmesser-Götschober (FPÖ) betonte, man dürfe nicht die Augen vor Gewalt gegen Frauen und Kinder verschließen. „Radikale Parallelwelten“ seien entstanden, in denen Gewalt als legitimes Mittel erscheine. In der Wahrnehmung der Bevölkerung stelle der politische Islam eine immer größere Gefahr dar, so die Abgeordnete. Dieser stelle demokratische Grundwerte in Frage und trage zur Radikalisierung bei. Hungerländer kritisierte die…