FPÖ-Hernals: SPÖ missbraucht Notkompetenz und umgeht Bezirksgremien
Bei Umgestaltung der Kainzgasse gilt: Zurück an den Start
Scharfe Kritik üben FPÖ-Hernals Bezirksobfrau und Stadträtin Ulrike Nittmann sowie Klubobfrau Petra Janaczek am Vorgehen der SPÖ im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Kainzgasse.
Die SPÖ beruft sich auf eine sogenannte „Notkompetenz“, obwohl die gesetzlichen Voraussetzungen gemäß § 103 Abs. 6 Wiener Stadtverfassung klar nicht vorliegen. Weder besteht eine akute Dringlichkeit noch würde ein Zuwarten einen unmittelbaren Nachteil bedeuten. Das!-->!-->!-->…