„ZIB Talk“ mit Simone Stribl zu: „Streit um Volksbefragung: Mitbestimmung oder Machtspiel?“
Am 10. Februar um 22.30 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON
Während ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker weiter seine Idee einer Volksbefragung zur Reform des Wehrdienstes forciert, reagieren seine Koalitionspartner abwartend bis ablehnend. Die NEOS erteilen dem Vorschlag eine klare Absage. Die SPÖ zeigt sich verwundert und kontert in der Person von Staatssekretärin Michaela Schmidt mit dem Vorschlag einer Befragung zur Einführung einer Erbschaftssteuer. Braucht Österreich mehr direkte Demokratie – oder wird ein!-->!-->!-->…