Monatliche Archive

Februar 2026

SPÖ-Termine von 2. bis 8. März 2026

MONTAG, 2. März 2026 9.00 Uhr SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr leitet als Präsidentin der PACE (Parlamentarische Versammlung des Europarates) die Sitzungen des Presidential Committee und des Bureau der PACE in Paris. 12.30 Uhr Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures ist bei der Enthüllung der Pionierinnengalerie (Rathaus). 18.30 Uhr Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig nimmt an der Buchpräsentation „Der Coup“ teil (FAKTory, Universitätsstr. 9, 1010 Wien). 19.00 Uhr Im Rahmen der Reihe „Philoxenia“,

NEOS Wien / Hu zu Impfen in der Apotheke: „Weniger Bürokratie, mehr Gesundheitsschutz“

Die Bundesregierung macht Impfen in der Apotheke möglich. NEOS Wien begrüßen die Reform als längst überfälligen Schritt für eine bessere Gesundheitsversorgung. Wer sich impfen lassen will, muss bisher einen Umweg nehmen, der niemandem einleuchtet: Impfstoff in der Apotheke abholen, kühl lagern, Arzttermin vereinbaren, nochmal hin. Das kostet Zeit, Nerven und hält im schlimmsten Fall Menschen davon ab, sich überhaupt impfen zu lassen. „Als Apothekerin sehe ich täglich, wie viele an genau dieser Hürde

Pochtler zu Mercosur-Abkommen: Entscheidung der EU-Kommission „goldrichtig“

Europa gewinnt dadurch neue Partner in schwierigen Zeiten – Österreich verdient nach wie vor den Großteil seines Wohlstandes im Export Als „goldrichtig“ bezeichnete der Präsident der IV-Wien, Christian C. Pochtler, die heutige Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, das Mercosur-Handelsabkommen vorläufig anzuwenden, nachdem sowohl Uruguay als auch Argentinien dieses am Donnerstag ratifiziert hatten. Die Verzögerung der finalen Ratifizierung in Europa durch das EU-Parlament hatte der

Impfen in Apotheken: Apothekerkammer begrüßt Schritt der Bundesregierung

Entscheidender Beitrag zur Steigerung der Durchimpfungsraten – Apothekerinnen und Apotheker stehen für Umsetzung bereit Mit der heutigen Grundsatzentscheidung der Bundesregierung wird ein wichtiger Schritt gesetzt, um den Zugang zu Impfungen für die Menschen deutlich zu erleichtern und die Durchimpfungsraten nachhaltig zu erhöhen. Damit liegen eine klare Ankündigung und ein konkreter Auftrag zur Umsetzung von Impfungen in Apotheken vor. „Beim Impfangebot gilt das Prinzip: Je vielfältiger und wohnortnäher,

EU-Mercosur: Vorläufige Anwendung „demokratiepolitischer Dammbruch“

Attac: Entscheidungen werden über die Köpfe der Menschen hinweg getroffen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute bekanntgegeben, das umstrittene EU-Mercosur-Handelsabkommen vorläufig anwenden zu wollen – also bevor die Stellungnahme des Europäischen Gerichtshofs vorliegt und das EU-Parlament darüber abgestimmt hat. „Das bislang umstrittenste EU-Handelsabkommen in Kraft zu setzen, ohne dass gewählte Parlamentarier*innen in der EU und den Mitgliedsstaaten jemals darüber abgestimmt haben,

FPÖ-Thau: „Rund 2.500 Bürger unterschrieben Petition ‚Nein zur Grünen Zone‘“

Blauer Total-Erfolg! Park-Abzocke wurde bisher verhindert „Dank unserer Bürgerinitiative konnten wir eine Gebührenbelastung für unsere Bevölkerung erfolgreich verhindern. Rund 2.500 Unterschriften sind eine wirklich bemerkenswerte Zahl und somit ein starkes Signal“, zieht FPÖ Mödling Bezirksparteiobmann StR NAbg. Harald Thau hochzufrieden Bilanz mit dem jetzigen Ende der Unterschriftenaktion. Denn nach dem massiven Widerstand der Freiheitlichen und der FPÖ-Bürgerinitiative „Nein zur Grünen Zone“, welche

Jakob Lena Knebl und Ashley Hans Scheirl mit Oskar-Kokoschka-Preis 2026 ausgezeichnet

Am 26. Februar 2026 wurde dem Künstler*innen-Duo Jakob Lena Knebl und Ashley Hans Scheirl in einem Festakt an der Angewandten der Oskar-Kokoschka-Preis 2026 überreicht. Die Preis-Jury unter dem Vorsitz von Ulrike Kuch, Rektorin der Universität für angewandte Kunst Wien, ehrte das Werk des Duos als „eine medial vielschichtige künstlerische Praxis, die durch den wechselseitigen Bezug ihrer Arbeiten eine präzise performative Weiterentwicklung von Konzeptkunst, Malerei und Installation ermöglicht. Die in den

IV: Vorläufige Mercosur-Anwendung wichtiger Schritt für Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand

Signal für regelbasierten Freihandel und neue Marktchancen für Europas Industrie Die Industriellenvereinigung (IV) begrüßt die vorläufige Anwendung des Handelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Staaten. „Die vorläufige Anwendung des Abkommens mit Lateinamerika sendet ein starkes geopolitisches Signal Europas und bringt zugleich wesentliche Vorteile für die exportorientierte Wirtschaft in Österreich. Studien zufolge könnten rund 2.000 zusätzliche Arbeitsplätze und 300 Millionen Euro an industrieller

SPÖ-Lindner zum Zero Discrimination Day: Niemand darf Angst vor Diskriminierung haben – vor allem nicht im Gesundheitsbereich!

SPÖ-Gleichbehandlungssprecher fordert umfassende Maßnahmen gegen Diskriminierung – Gesundheitswesen muss zentrale Rolle im Kampf gegen Hass einnehmen Anlässlich des Zero Discrimination Day am 1. März rückt SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner in diesem Jahr die Bedeutung eines diskriminierungsfreien Zugangs zum Gesundheitswesen in den Fokus. Zahlreiche Studien und Berichte von Betroffenen zeigen, dass diskriminierende Vorurteile gerade im Gesundheitskontext auch heute noch immer besonders häufig

Klarstellung: Das Bildungsministerium hält an der Erarbeitung der neuen Latein-Lehrpläne fest

Generalsekretär Alexander Huber: „Die Arbeitsverweigerung der Arbeitsgruppe Latein ist nicht nachvollziehbar, hält uns aber in der Erstellung neuer Lehrpläne nicht auf.“ Nach der kurzfristigen Bekanntgabe der vom Bildungsministerium eingesetzten Lehrplangruppe für Latein von ihrem Auftrag, einen neuen Lehrplan für Latein in der Oberstufe zu erarbeiten, zurückzutreten, zeigt sich Generalsekretär Alexander Huber verwundert: „Wir haben in den vergangenen Wochen sehr konstruktive Gespräche geführt. Es ist

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