SPÖ-Seltenheim: Mehrwertsteuer-Halbierung auf Grundnahrungsmittel bringt spürbare Entlastung für Haushalte

Nationalrat beschließt von SPÖ durchgesetzte Anti-Teuerungsmaßnahme – Täglicher Einkauf wird günstiger – 100 Euro Entlastung pro Haushalt

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt den heutigen Beschluss im Nationalrat zur Halbierung der Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel. „Mit dieser Maßnahme sorgen wir dafür, dass die Menschen dort entlastet werden, wo die Teuerung im Alltag besonders spürbar ist – beim täglichen Einkauf“, so Seltenheim heute, Donnerstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Ab 1. Juli 2026 wird der Mehrwertsteuersatz auf wichtige Grundnahrungsmittel von 10 auf 4,9 Prozent halbiert. „Wir entlasten gezielt bei jenen Lebensmitteln, die Familien jeden Tag im Alltag brauchen. Das bringt im Schnitt rund 100 Euro Entlastung pro Haushalt und Jahr“, betont Seltenheim. ****

Die Mehrwertsteuer-Halbierung betrifft ausgewählte Produkte des täglichen Bedarfs wie Milchprodukte, Brot, Gemüse, Obst oder Teigwaren. „Gerade Familien und Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen spüren die hohen Lebensmittelpreise besonders stark. Deshalb greifen wir gezielt bei den Kosten des täglichen Lebens ein“, betont Seltenheim. Die SPÖ als Motor im Kampf gegen die Teuerung habe die Mehrwertsteuer-Halbierung durchgesetzt – wie auch weitere wichtige Anti-Teuerungsmaßnahmen vom Strom-Sozialtarif über die Eingriffe bei den Mietpreisen, das Anti-Mogelpackungsgesetz gegen versteckte Preiserhöhungen bis hin zur Spritpreisbremse. Bis Ende 2026 haben wir insgesamt 1,5 Milliarden Euro zur Inflationsdämpfung für Haushalte beschlossen. Die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel bringe bereits 2026 eine Entlastung von rund 135 Mio. Euro, ab 2027 liege die jährliche Entlastung bei rund 400 Mio. Euro.

Seltenheim verweist zudem darauf, dass die Maßnahme gegenfinanziert werde – unter anderem durch eine Paketabgabe für große internationale Online-Handelsplattformen sowie durch verschärfte Maßnahmen gegen Steuerbetrug. „Die SPÖ steht für Entlastung mit Verantwortung. Wir sorgen dafür, dass die Menschen spürbar entlastet werden“, so Seltenheim. (Schluss) ff/ls

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