SPÖ-Seltenheim zu Mai-Inflation: „SPÖ tut alles, um Auswirkungen der Trumpflation bestmöglich abzufedern“

SPÖ ist Motor im Kampf gegen die Teuerung – FPÖ und Grüne lassen Menschen mit Teuerung allein und stimmen gegen wichtige Entlastungsmaßnahmen

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Dienstag, betont, dass die Schnellschätzung zur Mai-Inflation zeigt, wie sehr die Trumpflation Österreich belastet. „Umso wichtiger ist die SPÖ in der Regierung, die der Motor im Kampf gegen die Teuerung ist. Wir werden auch weiterhin alles tun, um die Auswirkungen der Trumpflation bestmöglich abzufedern. Die SPÖ ist die Garantin dafür, dass sich die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Anders als die Vorgängerregierung lassen wir die Teuerung nicht durchrauschen. Wir greifen ein und werden auch weiterhin konsequent dafür arbeiten, die Teuerung zu drücken, während FPÖ und Grüne die Menschen mit der Teuerung allein lassen und gegen wichtige Entlastungsmaßnahmen wie zum Beispiel die von der SPÖ durchgesetzte Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sind“, sagt Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Schuld am Steigen der Teuerung ist der von Kickl-Idol Trump begonnene Iran-Krieg. Trotzdem beten die FPÖ und Chaos-Kickl Kriegs- und Teuerungstreiber Trump weiter an. Die FPÖ hat keine Lösungen und hat im Parlament fast gegen jede Maßnahme zur Bekämpfung der Teuerung gestimmt. Und die Grünen haben aus ihrem Regierungsversagen bei der Teuerungsbekämpfung nichts gelernt und werden immer mehr zur Dagegen-Partei, die im Paarlauf mit der FPÖ gegen wichtige Maßnahmen für ein leistbareres Leben wie die Mehrwertsteuer-Halbierung auf Grundnahrungsmittel stimmt“, so Seltenheim, der klarstellt: „Wer sich so wie FPÖ und Grüne gegen Anti-Teuerungsmaßnahmen stellt, stellt sich gegen die Bevölkerung.“

Seltenheim betont weiters, dass die SPÖ den Unterschied mache: „Bis Ende 2026 haben wir insgesamt 1,5 Milliarden Euro zur Inflationsdämpfung für Haushalte beschlossen. Ohne SPÖ hätte es wichtige Entlastungsmaßnahmen wie den Strom-Sozialtarif, den vor kurzem beschlossenen Energiepreiskrisenmechanismus, Eingriffe bei den Mietpreisen oder die Spritpreisbremse nicht gegeben. Und wir bleiben dran, um die Menschen bestmöglich vor extremen Preisanstiegen zu schützen“, so Seltenheim mit Verweis darauf, dass dank SPÖ ab 1. Juli die Mehrwertsteuer auf wichtige Grundnahrungsmittel wie zum Beispiel Milchprodukte, Brot, Butter, Gemüse und Obst halbiert wird. Wir entlasten gezielt bei jenen Lebensmitteln, die Familien Tag für Tag im Alltag brauchen. Das entlastet Haushalte im Schnitt um 100 Euro pro Jahr“, so Seltenheim. (Schluss) mb/bj

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