SPÖ-Schatz/Moitzi: „Rechtsextreme Umtriebe dürfen in Leoben keinen Platz haben!“

SPÖ-Abgeordnete fordern Konsequenzen nach gewalttätigen Burschenschafter-Übergriffen

Empört reagieren die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz und der Steirer Abgeordnete Wolfgang Moitzi auf die am Samstag im Standard aufgedeckten gewalttätigen Übergriffe im Umfeld eines Burschenschafter-Festes im Stadtteil Donawitz in Leoben. „Wir verurteilen die gewalttätigen Übergriffe auf den Taxilenker aufs Schärfste und senden dem Betroffenen beste Genesungswünsche“, so die beiden Abgeordneten. ****

„Es ist unfassbar, dass ungeniert ‚Sieg Heil‘ gerufen wird und es dann auch noch zu offener Gewalt an Personen kommt“, sagt Schatz. „Rechtsextremismus ist eine immer größer werdende Gefahr, Vorfälle wie jene in Leoben dürfen nicht konsequenzlos bleiben. Wir fordern hier volle Aufklärung und die volle Härte des Gesetzes!“ Gemeinsam mit Moitzi wird die Abgeordnete eine parlamentarische Anfrage einbringen, um die Vorfälle aufzuklären.

„Leoben ist ein wichtiger Universitätsstandort in der Steiermark. Wir dürfen nicht zulassen, dass rechtsextreme Umtriebe ein schlechtes Licht auf die Universitätsstadt werfen“, sagt Wolfgang Moitzi.

Seit Jahren steigen die rechtsextremen Straftaten in Österreich an, das zeigt auch der kürzlich präsentierte Verfassungsschutzbericht. „Wir nehmen die Gefahr durch Rechtsextremismus sehr ernst und arbeiten in der Regierung gerade an einem Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“, sagt Schatz. „Neben vielen notwendigen Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus braucht es auch Anlaufstellen für Opfer rechtsextremer Gewalt.“ (Schluss) bö

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