FPÖ – Vilimsky: Diese EU ist zum Scheitern verurteilt

Die FPÖ steht für Frieden, Wohlstand und mehr Nationalstaat

Im Zuge der heutigen Debatte im Wiener Landtag zur EU-Mitteilung hielt der Delegationsleiter der FPÖ in Brüssel, MEP Harald Vilimsky fest, dass die Europäische Union in dieser Form zum Scheitern verurteilt ist. „Wir Freiheitliche sind die Partei, die eine klare Vorstellung davon hat, wie ein Kurswechsel gelingen kann. Eine Tatsache, die auch von der Bevölkerung anerkannt wird, wie der Sieg bei der letzten EU-Wahl gezeigt hat.“

Vilimsky betonte, dass es der FPÖ als einzige Partei ein ehrliches Anliegen ist, dass das Sterben in Russland und der Ukraine umgehend beendet wird: „Es muss endlich aufhören, dass Mütter um ihre Söhne trauern. Wir müssen dafür sorgen, Russland und die Ukraine an den Verhandlungstisch zu bringen, um diesen Irrsinn, an dem sich einige eine goldene Nase verdienen, zu beenden. Stattdessen müssen Energie- und Versorgungsstabilität in Europa wieder in den Fokus rücken.

Doch das Einzige, was die EU in den letzten Jahren zusammengebracht hat, waren festsitzende Flaschenverschlüsse und den Bräunungsgrad der Pommes frites zu beschließen. Da wo es tatsächlich krankt – bei der Wirtschaft, der Zuwanderung, der Teuerung – da versagt die EU auf ganzer Linie. Auch der Totalitarismus innerhalb der EU macht Schule. So wurde das Mercosur-Abkommen gegen eine Mehrheit im EU-Parlament beschlossen. Gegen diese Demokratiefeindlichkeit kämpfen wir entschlossen an!“

Der jetzige Modus, wie die EU zusammengestellt ist, ist Vilimsky überzeugt, funktioniert nicht: „Wir brauchen eine Veränderung, die heißt: Wieder mehr Nationalstaatlichkeit, ein Europa der Kooperation, ein Europa, in dem die Mitgliedsstaaten auf Augenhöhe miteinander für Sicherheit, Wohlstand und Frieden zusammenarbeiten.“

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