KORREKTUR zu OTS0167: KO Hackl zum Landesbudget: Wir specken ab, ohne Wahlzuckerl & Nebelgranaten – sondern mit Augenmaß & Vernunft
NÖ Landtag widmet sich in zweitägiger Debatte intensiv dem Doppelbudget 2027/28
„Wir investieren in Kinderbetreuung und Bildung, Gesundheit und Gemeinden, Arbeitsplätze und Wirtschaft, Infrastruktur und Verkehr, Hochwasserschutz und Feuerwehren, Wissenschaft, Kunst und Kultur. Und das, obwohl wir als erstes Bundesland den Stabilitätspakt zwischen Bund, Ländern und Gemeinden einhalten. Das ist Stabilität, das ist Verlässlichkeit – das ist Marke Niederösterreich. Danke an die Regierungsmannschaft um Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die in allen Ressorts den Spargedanken des Doppelbudgets 2027/28 mitträgt“, so Klubobmann Kurt Hackl im Zuge der heutigen Generaldebatte im NÖ Landtag anlässlich des Doppelbudgets 2027/28.
NÖ BLEIBT SOZIALE MODELLREGION: GESPART WIRD NICHT BEI GESUNDHEIT, SOZIALES UND KINDERBETREUUNG
„Wenn wir uns in der Welt umsehen, dann bekommt man das Gefühl, dass vielen Menschen derzeit das Drama oft wichtiger als die Wahrheit ist. Dazu kommen Politiker, die ganz bewusst auf Drama setzen. So sind wir in Niederösterreich aber nicht – deshalb möchte ich eine Lanze für jene brechen, die sich an Ehrlichkeit und Fakten halten. Denn unsere Landsleute können die Wahrheit vertragen: Wir diskutieren ein Doppelbudget der Wahrheit – keine Show, keine Verzierungen, keine falschen Versprechungen. Wir specken ab, ohne Wahlzuckerl und Nebelgranaten – sondern mit Augenmaß und Vernunft. Eine entscheidende Botschaft: Wir sparen nicht bei Gesundheit, Kinderbetreuung und im Sozialen generell. Niederösterreich bleibt auch mit dem Doppelbudget eine soziale Modellregion, von der sich andere eine Scheibe abschneiden können. Aber ganz klar nur für jene Landsleute, die auch einen Beitrag leisten wollen und das auch können. Zu Leuten mit Vollkaskomentalität werden wir auch in Zukunft hart bleiben“, so Klubobmann Hackl.
UM ARBEITSPLÄTZE ZU SICHERN: 170 MIO. EURO WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG FÜR HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE
„Danke an jene, die jeden Tag aufstehen und einen Beitrag leisten, um unser Land am Laufen zu halten. Jenen Leistungsträgern möchte ich danken: Unseren Familien, den Seniorinnen und Senioren, alle die im Gesundheitsbereich arbeiten, den Freiwilligen in den Einsatzorganisationen, den Bäuerinnen und Bauern, den mutigen Unternehmern und fleißigen Arbeitnehmerinnen sowie an unsere Jugendlichen und jungen Erwachsenen“, so Klubobmann Hackl, der weiter betont: „Entscheidend für unseren Wohlstand ist eine funktionierende Wirtschaft. Denn die Betriebe im Land sorgen für Arbeitsplätze, Innovation und Wertschöpfung. Mittlerweile haben wir knapp 120.000 aktive Unternehmen in Niederösterreich – unsere wirtschaftliche Basis liegt in den Regionen: Bei den Klein- und Mittelbetrieben, den Handwerksbetrieben und Dienstleistungsunternehmen im Land. Auf unsere Betriebe ist Verlass – aber sie müssen sich auch auf uns verlassen können. Wir stehen für Stabilität und Verlässlichkeit, deshalb ist es trotz Spardruck von entscheidender Bedeutung, dass wir unsere Unterstützungen in diesem Bereich effizient weiterführen. Deshalb wird es auch im kommenden Doppelbudget in Summe rund 170 Millionen Euro an Mitteln für Wirtschaftsförderung bei Handel, Gewerbe und Industrie geben. Ein herzliches Danke an unsere Landeshauptfrau, dass du diesen Kurs der Verlässlichkeit trotz aller Krisen beibehältst.“
LAND INVESTIERT WEITER IN SICHERHEIT: 50 MIO. EURO FEUERWEHREN, 120 MIO. EURO HOCHWASSERSCHUTZ
„Mehr als 105.000 Feuerwehrleute zählt Niederösterreich aktuell – für jene, die in der Notsituation für uns da sind, wollen wir bei der Ausbildung helfen und das beste Einsatzmaterial bereitstellen. Wir werden deshalb mehr als 50 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren für die Feuerwehren vorsehen. Jede und jeder von uns hat auch noch die Bilder des Jahrhunderthochwassers 2024 im Kopf. Und auch wenn seit 2002 bereits rund 800 Hochwasserschutzprojekte umgesetzt und damit 300 Gemeinden sicherer gemacht wurden, werden wir im kommenden Doppelbudget weiter investieren. In Summe werden wir damit eine Investition von rund 120 Millionen Euro auslösen. Danke an LH-Stv. Pernkopf, dass du weiter in die Sicherheit unserer Landsleute investierst!“, so Klubobmann Hackl.
JEDER ZWEITE EURO FLIESST IN GESUNDHEIT & SOZIALES – 220 MIO. EURO IN KINDERBETREUUNG
„Das Doppelbudget 2027 und 2028 markiert auch das Finale für unsere groß angelegte Kinderbetreuungsoffensive. Einen Kraftakt, den Gemeinden und Land gemeinsam gehen. Wir sind auf einem guten Weg: Mit mehr als 98 Prozent Betreuungsquote der 3 bis 5-Jährigen belgen wir den Spitzenplatz im Bundesländervergleich. Ganz sind wir jedoch noch nicht am Ziel, weshalb wir im kommenden Doppelbudget für unsere Landeskindergärten und Tagesbetreuungseinrichtungen mehr als 220 Millionen Euro vorgesehen haben. Danke an Landesrätin Teschl-Hofmeister für das Durchhaltevermögen bei der Umsetzung der Kinderbetreuungsoffensive für unsere Familien“, so Klubobmann Hackl und betont weiter: „Ein Bereich, der in den kommenden Jahren besonderes Augenmerk hat, ist unsere Gesundheitsversorgung. Deshalb haben wir als Land Niederösterreich einen österreichweiten einmaligen Prozess gestartet, bei dem mehr als 50 Fachleute ein Konzept erarbeitet haben, wie wir auf diese Herausforderungen reagieren können – den Gesundheitsplan 2040+. Er ist nicht nur ein Konzept, wo Leistungen besser gebündelt werden – er ist auch ein Investitionsprogramm in unser Gesundheitswesen. Im Bereich der Kliniken stehen wir kurz vor einigen Mammutprojekten, etwa das Universitätsklinikum Wr. Neustadt oder das neue Klinikum Weinviertel Süd. Wir werden hier Generationenprojekte umsetzen, von denen noch unsere Enkelkinder profitieren werden. Wir sparen auch sicher nicht beim Gesundheitspersonal. All das führt letztlich dazu, dass wir auch im kommenden Doppelbudget mehr als jeden zweiten Euro in das Sozialwesen investieren: Niederösterreich bleibt soziale Modellregion. Dieses Budget garantiert, dass unsere Landsleute die bestmögliche Behandlung zur richtigen Zeit, am richtigen Ort und von der richtigen Person erhalten. Danke dafür an unseren Landesrat Kasser.“
Volkspartei Niederösterreich
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