Einsatz der Volkspartei für Brenner-Nordzulauf zeigt Wirkung – positive Signale aus Deutschland

ÖVP-Verkehrssprecher Schnabel: Es war richtig, den Ausbau des Brenner-Nordzulaufs im ÖBB-Rahmenplan zu verankern

„Unsere intensiven Gespräche mit dem SPÖ-geführten Verkehrsministerium zur Absicherung des Brenner-Nordzulaufs im neuen ÖBB-Rahmenplan waren richtig. Dass Deutschland heute den nächsten Schritt setzt, bestätigt unseren Kurs. Die Verankerung im österreichischen Rahmenplan war ein wichtiges Signal – und dieses zeigt nun auch auf deutscher Seite Wirkung“, zeigt sich ÖVP-Verkehrssprecher Abg.z.NR Joachim Schnabel im Zuge der Plenardebatte zum Mobilitätsbudget erfreut.

Denn das deutsche Bundesverkehrsministerium hat heute die Planungsunterlagen für den Brenner-Nordzulauf an den Deutschen Bundestag übermittelt und damit einen wichtigen Schritt für die Strecke auf deutscher Seite gesetzt. “Unsere Sorge war, dass eine Verschiebung auf österreichischer Seite auch zu weiteren Verzögerungen oder sogar zu einem Stillstand der Planungen in Deutschland führen könnte. Das haben wir als Volkspartei abwenden können”, so ÖVP-Abgeordneter Josef Hechenberger.

Auch Margreth Falkner, Tiroler ÖVP-Abgeordnete im Verkehrsausschuss, sieht sich in ihrem Einsatz bestätigt: “Für uns Tiroler Abgeordnete war von Anfang an klar, dass wir ein klares Signal an unsere deutschen Partner senden müssen. Deshalb war es richtig und notwendig, den Brenner-Nordzulauf im neuen Rahmenplan abzusichern.”

Die Tiroler ÖVP-Abgeordneten Klaus Mair und Jakob Grüner betonen, dass Landeshauptmann Anton Mattle und die gesamte Tiroler Volkspartei weiterhin mit Nachdruck für den raschen Ausbau der Zulaufstrecken eintreten werden: “Der Brenner-Basistunnel kann seine volle Wirkung nur entfalten, wenn auch die Zulaufstrecken zeitnah fertiggestellt werden. Nur so kann es gelingen, den Transitverkehr nachhaltig auf die Schiene zu verlagern und Tirol dauerhaft zu entlasten.”

Nun sind die Beratungen im Deutschen Bundestag der nächste entscheidende Schritt. Das deutsche Bundesverkehrsministerium hat selbst klargestellt, dass der Ausbau einer leistungsfähigen Schieneninfrastruktur auf dem deutschen Abschnitt des Brenner-Korridors im Interesse Deutschlands liegt. “Jetzt sind auch Verkehrsminister Peter Hanke und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger gefordert, den engen Austausch mit Deutschland fortzusetzen und sich weiterhin mit Nachdruck für den Ausbau des Brenner-Nordzulaufs einzusetzen”, sagt ÖVP-Abgeordneter Franz Hörl.

Abschließend betont ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel: “Auch wir als Volkspartei werden in den kommenden Wochen den Dialog mit unseren deutschen Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag suchen und danken unserem Partei-Kollegen Ulrich Lange, Parlamentarischer Staatsekretär beim Bundesminister für Verkehr, für die entscheidenden Schritte. Die europäische Eisenbahnachse über den Brenner ist bei zeitnaher Fertigstellung ein Zeichen für ein starkes geeintes Europa.” (Schluss)

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