Stögmüller: Wehrdienst-Debatte braucht endlich echten Inhalt statt Zahlenspiele
Grüne fordern breite Diskussion über Aufgaben und Ziele der Sicherheits- und Verteidigungspolitik – junge Menschen müssen gehört werden
Zur Ankündigung von Bundeskanzler Christian Stocker, wonach es bei der Wehrdienstreform bald zu einer Einigung kommen soll, sagt David Stögmüller, Sprecher der Grünen für Landesverteidigung: „Seit Monaten streitet die Regierung über sechs plus drei oder acht plus zwei Monate, über Übungstage und Modellbezeichnungen. Dabei geht komplett unter, worum es eigentlich gehen müsste: um eine ehrliche Diskussion darüber, welche Aufgaben und Ziele unsere Sicherheits- und Verteidigungspolitik überhaupt haben soll. Diese Grundsatzdebatte wurde nie wirklich geführt – stattdessen wird seit Monaten nur über Formeln verhandelt.“
Besonders kritisiert Stögmüller, dass jene, die von der Reform am stärksten betroffen sind, in der Debatte kaum vorkommen: „Es sind junge Männer, die künftig Wehr- oder Zivildienst leisten werden. Ihre Erfahrungen, ihre Erwartungen und ihre Werte müssen endlich Gehör finden. Eine Reform, die über ihre Köpfe hinweg beschlossen wird, wird keine Akzeptanz finden und dem Image des Wehrdiensts schaden.“
Für die Grünen ist klar: „Eine Reform darf sich nicht darauf beschränken, Monate zu verschieben oder den Grundwehrdienst einfach zu verlängern. Wer von einer Wehrdienstreform spricht, muss den Grundwehrdienst endlich attraktiver machen. Dazu gehören eine zeitgemäße Ausbildung, sinnvolle Ausbildungsinhalte, bessere Rahmenbedingungen und ein echter Mehrwert für junge Menschen. Der Zivildienst spielt in dieser Debatte zwar ebenfalls eine Rolle, ist aber nicht der Kern der notwendigen Reform.“
„Für uns Grüne wird es nur dann eine Zustimmung zu einer Wehrdienstreform geben, wenn sie mehr ist als ein Zahlenspiel. Sie muss den jungen Menschen etwas bringen und den Wehrdienst inhaltlich weiterentwickeln – nicht bloß die Dauer verändern“, so Stögmüller.
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