NEOS Wien/Arapović: „Rechtsstaat schafft Klarheit – UVP stellt sicher, dass das Heumarkt-Projekt und Welterbeschutz Hand in Hand gehen“

Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) zur Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Heumarkt-Projekt begrüßen NEOS Wien diesen Schritt.

„Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs schafft Klarheit über den weiteren Verfahrensweg. Sie trifft keine Aussage über die Genehmigungsfähigkeit des Projekts, sondern bestätigt, dass die Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt sowie das Welterbe im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu beurteilen sind. Das schafft Rechtssicherheit und gewährleistet eine sorgfältige Abwägung zwischen Projektentwicklung und Welterbeschutz.“, erklärt NEOS WIEN KLUBOBFRAU SELMA ARAPOVIĆ.

Durch die Zurückweisung der Revision durch den VwGH steht fest, dass das Vorhaben auf dem Areal von Hotel Intercontinental, Wiener Eislaufverein und Konzerthaus eine umfassende UVP durchlaufen muss.

„Es ist gut, dass an dieser Stelle nun maximale Transparenz herrscht und alle Umweltauswirkungen gründlich geprüft werden. Unser Ziel war immer klar: Stadtentwicklung und Welterbeschutz sind kein Widerspruch und müssen Hand in Hand gehen“, so Arapović abschließend.

NEOS Wien Rathausklub
Christoph Pflug
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