NEOS Wien | Weber zum Tag der Demokratie: Demokratiebildung ist die wirksamste Vorsorge

„AUTORITÄRE ENTWICKLUNGEN LASSEN SICH UMKEHREN UND WIR WISSEN ZIEMLICH GENAU, WAS DABEI HILFT“, SO DER WIENER NEOS DEMOKRATIESPRECHER.

Zum Internationalen Tag der Demokratie am 15. September verweist Thomas Weber, Demokratiesprecher der NEOS Wien und Abgeordneter zum Wiener Landtag, auf den aktuellen Democracy Report des V-Dem-Instituts: Rund 74% der Weltbevölkerung leben heute in Autokratien.

„Diese Zahlen sind ernüchternd, aber es gibt auch Grund zur Hoffnung. Autokratisierung ist kein Ereignis, sie ist ein Prozess“, sagt Weber. „Und Prozesse kann man stoppen. Die aktuelle Demokratieforschung zeigt: Autoritäre Entwicklungen wurden in vielen Ländern wieder umgekehrt und oft sind die Demokratien danach stärker als vorher.“

Die Schlüsselfaktoren sind bekannt. „Eine funktionierende Gewaltenteilung mit unabhängigen Gerichten und einem handlungsfähigen Parlament. Eine wachsame Zivilgesellschaft, breite gesellschaftliche Beteiligung, ein lebendiger demokratischer Wettbewerb und internationale Zusammenarbeit.“ Entscheidend seien am Ende aber nicht nur Strukturen: „Es braucht Menschen, die füreinander einstehen.“

Genau deshalb sei Demokratiebildung so grundlegend. Weber verweist auf das von Bildungsminister Christoph Wiederkehr initiierte neue Pflichtfach „Medien und Demokratie“. „Wer Demokratie nur erklärt bekommt, kann sie nicht. Wer lernt, Quellen zu prüfen und Widerspruch auszuhalten, erkennt später auch, wenn etwas schiefläuft.“

Wien setzt diesen Ansatz außerhalb der Schule fort: Die Fachstelle Demokratie unterstützt die außerschulische Jugendarbeit mit Beratung, Workshops und Weiterbildungen, und mit der ersten Wiener Demokratie-Strategie hat der Gemeinderat einen gemeinsamen Rahmen für die Weiterentwicklung der Demokratie in Wien beschlossen.

Für Weber gehört die Demokratie zum Kern dessen, was unsere Heimat ausmacht: „Wenn vom Schutz der Heimat die Rede ist, geht es meist um Grenzen und Tradition. Selten um das, worauf all das steht: unsere Demokratie. Wer die Heimat schützen will, fängt bei der Demokratie an.“

Weber abschließend: „Demokratie ist keine Einrichtung, die man einmal aufstellt und dann steht sie. Sie ist eine Fähigkeit: zuhören, streiten, gemeinsam Kompromisse finden. Das müssen wir stetig lernen und vermitteln. Der Tag der Demokratie ist eine gute Gelegenheit, sich daran zu erinnern und ein noch besserer Anlass, an den anderen 364 Tagen etwas dafür zu tun.“

NEOS Wien Rathausklub
Christoph Pflug
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