Reiter: Neues Klimagesetz schafft klare Perspektiven für Klimaschutz, Innovation und Wirtschaft
ÖVP-Sprecherin für Umwelt und Klimaschutz: Verlässliche Rahmenbedingungen sollen Klimaschutz voranbringen und den Wirtschaftsstandort stärken
“Mit dem heute vorgestellten Klimagesetz erhält Österreich einen langfristig ausgerichteten und verlässlichen Rahmen für seine Klima- und Umweltpolitik. Das Gesetz wird nun dem Begutachtungsverfahren zugeführt. Wir setzen damit auf einen ausgewogenen Ansatz, der Klimaschutz mit wirtschaftlicher Entwicklung und sozialer Verantwortung verbindet. Mein besonderer Dank gilt Bundesminister Norbert Totschnig für die engagierte Arbeit und die konstruktive Erarbeitung dieses Gesetzes”, begrüßt die ÖVP-Sprecherin für Umwelt und Klimaschutz Carina Reiter die heutige Präsentation. “Der notwendige Wandel kann aber nur gelingen, wenn wir die Menschen und die heimischen Betriebe von Anfang an einbeziehen. Das neue Gesetz soll dafür die notwendige Orientierung und Verlässlichkeit schaffen”, sagt Reiter.
Das Klimagesetz ruht auf drei zentralen Säulen: Emissionsreduktion, Klimawandelanpassung und Kreislaufwirtschaft, erläutert die ÖVP-Abgeordnete:
“Bei den Emissionen müssen wir den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen. Ein wichtiger Hebel dafür ist die weitere Nutzung und der Ausbau erneuerbarer Energiequellen wie Windkraft, Photovoltaik, Wasserkraft und Biomasse. Gleichzeitig wollen wir die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern weiter reduzieren.”
“Die Erfahrungen dieses Sommers haben uns zudem erneut vor Augen geführt, dass sich die klimatischen Bedingungen verändern. Deshalb brauchen wir ebenso konkrete Maßnahmen zur Anpassung, also beispielsweise Maßnahmen gegen übermäßige Hitze in Wohnungen und stabile Strukturen für die Lebensmittelversorgung.”
Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Kreislaufwirtschaft. “Eine starke Kreislaufwirtschaft bringt ökologische Vorteile und kann gleichzeitig die Widerstandsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts erhöhen”, betont Reiter.
Ein zentrales Element des neuen Gesetzes ist der geplante Klimafahrplan. Er soll der Bundesregierung als langfristiges strategisches Instrument dienen und konkretisieren, welche Maßnahmen zur Erreichung der österreichischen Klimaziele erforderlich sind. Die Ausarbeitung des ersten Klimafahrplans ist bis Ende 2027 vorgesehen.
“Erfolgreicher Klimaschutz braucht konkrete und umsetzbare Lösungen, technologische Entwicklung und eine gute Zusammenarbeit über verschiedene Bereiche hinweg. Ökologische Ziele und wirtschaftliche Stärke müssen dabei nicht gegeneinanderstehen. Unser Weg soll beides miteinander verbinden: Geringere Emissionen, neue Chancen durch Innovation und einen leistungsfähigen Wirtschaftsstandort Österreich.” (Schluss)
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