SPÖ-Seltenheim: SPÖ in der Regierung setzt um, was bei den Grünen liegengeblieben ist

Grüne haben Teuerung durchrauschen lassen – SPÖ nimmt Besserverdiener in die Pflicht und setzt Klimagesetz um – „Statt Slogans abzuschreiben, sollten Grüne an Lösungen mitwirken“

„Sind Gewessler und die Grünen so hart auf der Oppositionsbank aufgeschlagen, dass sie vergessen haben, was sie in fünf Jahren Regierungsverantwortung alles nicht gemacht haben? Sie haben die Teuerung durchrauschen lassen, Konzernsteuern gesenkt und ein Milliardenloch im Budget hinterlassen. Diesen Scherbenhaufen müssen wir noch immer aufräumen. Und selbst ein ambitioniertes Klimagesetz hat man bei den Grünen schmerzlich vermisst“, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim über Gewesslers „schamlosen“ Versuch, sich und die Grünen mit ihrer Herbstkampagne neu zu erfinden: „Gewessler und die Grünen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie fünf Jahre lang Teil einer Regierung waren und bei der Teuerung, beim Budget und beim Klimagesetz versagt haben. Die Grünen können gerne weiter unsere Slogans abschreiben – wir schicken ihnen dann die Rechnung. Besser wäre es aber, wenn sie sich auch an unserer Politik ein Beispiel nehmen würden: Verantwortung übernehmen, an konkreten Lösungen mitwirken und das Leben der Menschen tatsächlich leichter machen. Die SPÖ in der Regierung setzt um, was bei den Grünen liegengeblieben ist“, so Seltenheim heute, Dienstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Im Gegensatz zu den Grünen stellt die SPÖ in der Regierung sicher, dass die Teuerung wirksam bekämpft und das Budget sozial gerecht saniert wird. „Während die Grünen in der Regierung Großkonzerne mit der Senkung der Körperschaftsteuer beschenkt haben, nimmt die SPÖ Banken, Konzerne und Besserverdiener in die Pflicht. Wir haben die Gewinnsteuern für Großkonzerne zum ersten Mal seit Jahrzehnten erhöht sowie die Bankenabgabe und die Energiekrisenbeiträge verlängert. Damit zahlen auch große Öl- und Gaskonzerne wie die OMV heute mehr“, betont Seltenheim. Gleichzeitig entlastet die SPÖ die Bevölkerung etwa mit der Mietpreisbremse und der Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. „All das hat es unter Regierungsbeteiligung der Grünen nicht gegeben. Die SPÖ räumt den Scherbenhaufen zusammen, den die Grünen hinterlassen haben, und macht das Leben der Menschen Schritt für Schritt besser und leichter.“

Auch beim Klimaschutz sei die Bilanz der Grünen ernüchternd. „Gewessler war fünf Jahre lang die zuständige Ministerin und hat es in dieser ganzen Zeit nicht geschafft, ein Klimagesetz umzusetzen. Mit der SPÖ in der Regierung bekommt Österreich endlich ein ambitioniertes Klimagesetz, das die Klimaneutralität bis 2040 verankert und die Bundesregierung zu einem konkreten Klimafahrplan verpflichtet“, sagt Seltenheim. Mit der SPÖ wurde außerdem der Klimacheck für Gesetze beschlossen, der Ausbau erneuerbarer Energien wird vorangetrieben und mit der 10-Cent-Garantie sorgt die SPÖ in der Regierung dafür, dass die Bevölkerung vor künftigen Strompreisschocks geschützt wird. (Schluss) lw

SPÖ-Bundesorganisation/Pressedienst
Telefon: 01/53427-275
E-Mail: spoepressedienst@spoe.at
Website: https://www.spoe.at/impressum/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender